NRW-Verkehrsminister warnt vor Euphorie
Bild: Bitter
Beim Forum der CDU-Mittelstandsvereinigung im Lind-Hotel in Rietberg: (v. l.) der Landtagsabgeordnete Raphael Tigges, der Kreisvorsitzende der Mittelstandsvereinigung Stefan Bierfischer, seine Stellvertreterin Dr. Martina Schwartz-Gehring, NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst und NRW-Landtagspräsident André Kuper.
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Was die Ortsumgehungen Herzebrock, Clarholz, Beelen und Warendorf im Zuge einer B 64 neu betrifft, versprach der Gast aus Düsseldorf: „Ende des Jahres werden wir sagen, wann es losgeht.“ Für Hinweise, dass diese Projekte seit Jahrzehnten von vier Bürgerbündnissen heftig bekämpft werden, schien nach einem lebhaften Stehempfang im Foyer die Stimmung zu gut.

Für den MIT-Kreisvorsitzenden Stefan Bierfischer war das Wichtigste, dass die CDU die Landtagswahlen in NRW gewonnen hat. Den Landtagspräsidenten André Kuper begrüßte er mit den Worten: „Du hast dir das Amt durch deine Arbeit verdient.“

Auf den Hinweis Bierfischers, die Infrastruktur im Land sei 15 Jahre vernachlässigt worden, reagierte Wüst mit einem grundsätzlichen Problem. Nach der Wiedervereinigung 1990 seien tatsächliches Verkehrswachstum und Prognose weit auseinandergelaufen, weil „im Osten noch mehr kaputt war“. Das dürfe nicht noch einmal passieren. Dem Bau und der Sanierung von Brücken gab der Minister den Vorrang. Begründung: „Ohne Brücken keine Netzwerke.“

Er kündigte an, die Planungskapazitäten zu erhöhen, ohne den Bereich der Genehmigungen zu verengen. Der CDU-Politiker will eine Stabsstelle zum Baustellenmanagement gründen, das nicht nur regional ausgerichtet ist, weil der Öffentliche Personennahverkehr im „Land der Pendler“ bereits überregional sei. Eine App soll den Autofahrer informieren, wo er am sinnvollsten bei einem Stau die Autobahn verlässt – nicht zwingend dort, „wo er es immer schon“ getan habe.

Den Ausbau der Schiene vor allem in Richtung Westen bezeichnete Wüst als kaum möglich. Eher helfe die Digitalisierung der Stellwerke, um mehr Züge auf die vorhandene Schiene zu bringen. Platz sieht der Minister im Prinzip nur noch auf den Wasserwegen.

Dringend warnte er davor, in einer Euphorie für Elektromobilität die Weiterentwicklung der Verbrennungsmotoren zu vernachlässigen. Seine Überzeugung: „Wir werden sie noch lange Zeit in Lkw und Schiffen brauchen, und das Flugzeug mit Akku wird es nicht so bald geben.“

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