Sparkorsett für die Stadtbibliothek
Die Glocke
Bibliothek vor Aus
Die Glocke

Sie wollten den städtischen Zuschuss laut eines Vorschlags aus dem Bürgerhaushalt für die Jahre 2011 bis 2014 auf Basis des Zuschusses 2010 (etwa 1,73 Millionen Euro) fortführen. Bedeutet hätte das für 2011 bereits eine Ausgabenerhöhung von 38 150 Euro, die jährlich weiter angestiegen wäre. 2014 wäre laut Haushaltsentwurf auf die Stadt eine Mehrausgabe in Höhe von 460 000 Euro zugekommen.

Zahlungsunfähigkeit droht

Während der Änderungsantrag mit sieben Ja- (SPD, BfGT, FDP und Linke) und neun Nein-Stimmen abgelehnt wurde, erhielt der vorgesehene Wirtschaftsplan spiegelverkehrt neun Ja- und sieben Nein-Stimmen. In ihrem ausführlichen Zahlenwerk

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hatte die Geschäftsführerin der Stadtbibliothek, Petra Imwinkelried, nicht vergessen, auf Risiken des Sparkurses hinzuweisen. Weil sich die Deckungslücke 2015 auf 516 700 Euro vergrößern würde, drohe der Bibliothek nach Ablauf dieses Jahrs die Zahlungsunfähigkeit. „Das ist keine Kaffeesatzleserei, auch wenn Vorhersagen immer mit Fragezeichen versehen sind“, sagte Imwinkelried im Gespräch mit der „Glocke“.

„Das ist Kaputtsparen“

„Das ist Kaputtsparen“, kritisierte hingegen Chris Ziegele von der BfGT. Martin Goecke (SPD) forderte auf, für den Antrag der beiden Ratsfraktionen zu stimmen. Auch deshalb, weil es demnächst „Aussicht auf einen ausgeglichenen Haushalt“ gebe. Weil Sanierungs- und Renovierungsarbeiten im Zuge der Mittelreduzierung bis auf weiteres zurückgestellt werden müssen, sagte Voker Ebeling (FDP): „Es besteht die Verpflichtung, das Gebäude zu erhalten.“ Ludger Klein-Ridder (Linke) ging noch weiter: „Wenn wir jetzt nicht reinbuttern, haben wir die Stadtbibliothek aufgegeben.“

Bibliothek muss mit weniger Zuschüssen auskommen

Für das „Frühwarnsystem“ der Geschäftsführerin bedankte sich Monika Paskarbies (CDU), aber betonte: „Wir sind überzeugt, dass wir Wege finden, dass die Bibliothek erhalten bleibt.“ Priorität habe, nicht über die Verhältnisse zu leben, sondern das Defitzit abzubauen. Bernd Nickella (Grüne) ergänzte: „So kann nur der Gesamthaushalt der Stadt kaputtgehen, die Bibliothek muss mit weniger Zuschüssen auskommen.“ Dezernent Joachim Martensmeier warnte davor, in eine Negativspirale zu geraten. „Der Wirtschaftsplan ist auf Kante genäht, und Petra Imwinkelried und ihr Team haben es zu stemmen.“

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