Bürgermeister will Grundsteuern senken
Bild: Hahn
Deutlich positiver als noch vor wenigen Jahren sieht die finanzielle Situation der Stadt Oelde derzeit aus. Der Etatentwurf für 2018 sieht die Senkung von Grundsteuer A und B vor.
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Eine weitere gute Nachricht: Karl-Friedrich Knop hat in seinem Entwurf, den er am Montagabend im Rat vorgestellt hat, die Hebesätze für Grundsteuer A und B gesenkt. Diese waren in finanziell schwierigeren Zeiten zum Jahr 2015 erhöht worden.

 Er sei zuversichtlich, die Grundsteuern für 2019 nicht wieder erhöhen zu müssen, sagte Knop, wies aber gleichzeitig darauf hin, dass Sparsamkeit auch in den nächsten Jahren das städtische Wirtschaften prägen müsse: „Wir haben 2015 erlebt, wie schnell sich das Blatt wenden kann.“

Damit spielte er darauf an, dass die Gewerbesteuereinnahmen, einer der entscheidenden Posten auf der Einnahmeseite, damals eingebrochen waren. Für 2018 hingegen plant die Stadt bei unverändertem Steuersatz („kreisweit betrachtet auf niedrigstem Niveau“) mit einem hohen Ansatz von 20,4 Millionen Euro.

 Für 2017 liegen die Einnahmen derzeit bei 25,3 Millionen Euro. Das sei die höchste Gewerbesteuereinnahme, die Oelde je verzeichnet habe, betonte Knop. Grund dafür seien nicht nur die stabile gute Konjunkturlage, sondern auch Nachzahlungen als Einmaleffekte.

 Den „deutlichen Überschuss“, mit dem man für 2018 rechne, werde die Stadt angesichts vieler ab 2019 anstehender Projekte in den Folgejahren zum Haushaltsausgleich brauchen, betonte der Bürgermeister. Die Ausgleichsrücklage wird daher auch mit den Überschüssen 2016 und 2017 wieder aufgefüllt.

 Auch wenn die finanzielle Situation deutlich besser ist als vor wenigen Jahren: 2018 werde nicht alles möglich sein, „was wir uns wünschen“, betonte Knop. Zum einen sei „bei den begrenzten Personalkapazitäten der Verwaltung“ nicht alles so zügig umsetzbar, wie der eine oder andere hoffe, zum anderen werde das Mehr an Steuereinnahmen geschmälert, weil rund 50 Prozent der Mehrerträge nicht in Oelde blieben, sondern über die Gewerbesteuerumlage oder die Kreisumlage abzuführen seien.

Dennoch plane die Stadt in den kommenden Jahren „mehr Zukunftsinvestitionen“ als je zuvor. Als Beispiele nannte er den Bau der Dreifachhalle, den Bau des Feuerwehrgerätehauses in Lette sowie den eines Technikgebäudes an der Gesamtschule.

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