Obama sieht Gaddafi stark geschwächt
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Neun Tage hat US-Präsident Barack Obama gewartet, bis er nun seinen kriegsmüden Landsleuten den Militäreinsatz der USA in Libyen erklärt hat.
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Darin verteidigte er sich gegen anhaltende Kritik, dass seine Libyen-Strategie schwammig sei. Er bekräftigte, dass der Einsatz der USA begrenzt sei und nicht darauf abziele, Gaddafi mit militärischen Mitteln von der Macht zu vertreiben.

Obama war in den vergangenen Tagen innenpolitisch stark unter Druck geraten, seine Libyen-Strategie zu erklären. Insbesondere wurde ihm angelastet, kein Konzept für den Fall zu haben, dass Gaddafi trotz des internationalen Eingreifens weiter an der Macht bleibt.

„Massaker in Bengasi drohte“

In seiner Rede zur Hauptfernsehsendezeit in der Defense University betonte Obama, dass Gaddafis Eskalation der Gewalt gegen das eigene Volk ihm keine andere Wahl gelassen habe, als US-Soldaten im Rahmen einer internationalen Aktion zum Schutz der Bevölkerung einzusetzen. Andernfalls, so der Präsident, hätte etwa ein Massaker in der Stadt Bengasi gedroht, das die ganze, ohnehin instabile Region erschüttert und "das Gewissen der Welt beschmutzt hätte".

Zur weiteren Rolle der USA sagte Obama, dass die USA nach der Übertragung der Führung der kompletten Militärmission an die Nato an diesem Mittwoch weiterhin Druck auf Gaddafi ausüben würden, nach 42 Jahren an der Macht zurückzutreten. Er machte aber zugleich erneut klar, dass die USA keine Militärgewalt einsetzen würden, um dieses Ziel zu erreichen. "Unsere Militärmission auszuweiten, um einen Regimewechsel einzuschließen, wäre ein Fehler", sagte Obama. Die internationale Koalition würde zersplittern, US-Bodentruppen müssten eingesetzt werden.

Keine Waffenlieferung an das Regime

"Um schonungslos offen zu sein, wir sind diesen Weg im Irak gegangen", erklärte der Präsident. Er fügte hinzu, dass der Regimewechsel dort acht Jahre gedauert und tausende Menschen gekostet habe. "Wir können es uns nicht leisten, das in Libyen zu wiederholen." Er kündigte an, dass die USA auf andere Weise das Streben des libyschen Volkes nach Freiheit unterstützen würden. Als Beispiel nannte er das Abschneiden der Waffen- und Geldzufuhr an das Regime und generell die Unterstützung der Opposition. Obama warnte jedoch, dass es dauern werde, Gaddafi zur Aufgabe der Macht zu bringen. "Aber es sollte für jene um Gaddafi und jeden Libyer klar sein, dass die Geschichte nicht auf seiner Seite ist."

Konferenz sucht Lösung des Libyen-Konflikts

Auf der Suche nach einer Lösung des Libyen-Konflikts kommen Vertreter aus mehr als 40 Ländern am Dienstag in London zu einer Konferenz zusammen. Der Gastgeber der Konferenz, Großbritanniens Außenminister William Hague, hat US-Außenministerin Hillary Clinton, Bundesaußenminister Guido Westerwelle, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sowie Vertreter von Arabischer Liga und Afrikanischer Union eingeladen. Zum Abschluss des Treffens soll es ein gemeinsames Kommuniqué geben.

Unklar war bis zuletzt, ob auch Vertreter der libyschen Opposition an dem Treffen teilnehmen werden. Das Außenministerium in London hatte die Opposition bereits als legitimierten politischen Partner bezeichnet.

Kurz vor dem Treffen legten Großbritanniens Premierminister David Cameron und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy ein gemeinsames Papier vor. Darin wird ein "Neuanfang" in Libyen propagiert. Die Anhänger Gaddafis werden darin aufgefordert, sich von dem Machthaber zu lösen.

Libysche Rebellen treffen vor Sirte auf Widerstand der Regierungstruppen 

Der Vormarsch der libyschen Rebellen ist trotz militärischer Hilfe aus der Luft ins Stocken geraten. Nach Einnahme aller strategisch wichtigen Öl-Häfen im Osten stießen die Aufständischen am Montag vor der Stadt Sirte auf Widerstand der Regierungstruppen. Sirte ist die Heimatstadt von Gaddafi und liegt auf halbem Weg zwischen der Rebellenhochburg Bengasi und der Hauptstadt Tripolis. Ohne Luftangriffe der internationalen Allianz dürfte die Stadt nur schwer zu erobern sein.

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