Prozess um sogenannte E-Zigaretten eröffnet

Frankfurt/Main (dpa) - Sind elektrische Zigaretten Genuss- oder Arzneimittel? Diese Frage versucht das Landgericht Frankfurt ab heute zu klären. Angeklagt ist ein Geschäftsmann, der Flüssigkeiten zum Befüllen der E-Zigaretten importiert und weiterverkauft haben soll. Die Anklage wirft dem 46-Jährigen vor, gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen zu haben. Denn wegen ihres Nikotingehaltes zählt die Staatsanwaltschaft E-Zigaretten zu genehmigungspflichtigen Arzneien. Heute räumte der Angeklagte ein, mit den Liquids gehandelt zu haben. Er sei aber davon ausgegangen, das es legale Genussmittel seien.

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