Linke-Parteispitze gegen Mitgliedervotum

Elgersburg (dpa) - Die Spitzenpolitiker der Linken sind mehrheitlich gegen ein Mitgliedervotum zur Entscheidung über den neuen Parteivorstand.

Der Bundesvorstand sowie die Landes- und Fraktionsvorsitzenden wollen noch einmal mit der Basis diskutieren und im Januar 2012 entscheiden, wie sie weiter vorgehen. Im Juni 2012 soll in Göttingen eine neue Doppelspitze gewählt werden. Die amtierende Chefin Gesine Lötzsch kündigte bereits an, noch einmal zu kandidieren. Ihr Pendant Klaus Ernst hält sich hingegen noch zurück. Dafür hat Bundestags-Fraktionsvize Dietmar Bartsch seinen Hut in den Ring geworfen. Er gehört auch zu den Befürwortern eines Mitgliedervotums.

Zu den Gegnern des Votums, das nur empfehlenden Charakter hätte, gehört etwa der gastgebende Landesverband aus Thüringen. «Bei einem solchen Votum können sich die Kandidaten gar nicht richtig vorstellen, nicht ihre Argumente in Diskussionen vorbringen», sagte Thüringens Landesvorsitzender Knut Korschewsky.

Inhaltlich drehte sich das Spitzentreffen seit Freitag vor allem um das Thema Rechtsextremismus. In der in Thüringen aufgesetzten «Elgersburger Erklärung gegen rechts» fordert die Linke die Streichung der umstrittenen Extremismusklausel, die Einstellung aller Verfahren gegen Neonazi-Gegner sowie den Abzug aller V-Leute aus der rechtsextremen NPD und ein neuerliches Verbotsverfahren.

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