Duisburger Polizei verbietet Pro NRW-Demo am 9. November

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Duisburger Polizei hat eine geplante Demonstration der rechten Splittergruppe Pro NRW am 9. November verboten. Die Rechtspopulisten hatten nach Angaben der Polizei vom Dienstag für diesen Tag Versammlungen in der Nähe einer für Asylbewerber vorgesehenen Unterkunft sowie eines von Rumänen bewohnten Wohnhauses angemeldet. Der 9. November stehe im Gedenken an die Reichspogromnacht im Jahr 1938, dem Auftakt der Vernichtungspolitik der Nationalsozialisten, der nicht nur Juden, sondern auch vom Balkan stammende Sinti und Roma zum Opfer gefallen seien, erklärte die Polizei. Der Gedenktag solle nicht durch eine provokante Terminwahl beschädigt werden.

Polizeipräsidentin Elke Bartels sieht durch die Themen den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Auch befürchtet die Polizei wegen möglicher Gegendemos an dem gewählten Termin eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung.

Pressemitteilung

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