Eon nimmt Atom-Urteil «zur Kenntnis»

Düsseldorf/Berlin (dpa) - Deutschlands größter Energiekonzern Eon hat enttäuscht auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Rechtmäßigkeit der Atomsteuer in Deutschland reagiert. «Wir nehmen das Urteil des EuGH zur Kenntnis», sagte ein Sprecher am Donnerstag in Berlin. «Damit ist das Thema aber nicht abgeschlossen.» Denn es sei nur darüber entschieden worden, ob die Steuer europarechtskonform sei. Die Vereinbarkeit der Steuer mit dem deutschen Grundgesetz überprüfe das Bundesverfassungsgericht in einem Parallelverfahren. «Wir erwarten die Entscheidung noch im Laufe dieses Jahres.»

EU-Kommission zur Atomenergie - Englisch

EU-Kommission zu Euratom - Englisch

Deutscher Zoll zur Kernnbrennstoffsteuer

Kernbrennstoffsteuergesetz

Euratom-Vertrag

Informationen des EuGH zu dem Fall

Vertrag zur Arbeitsweise der Europäischen Union

EU zum Euratom-Vertrag

EU-Kommission zu Staatsbehilfen - Englisch

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