Kipping: Stopp der Kurden-Demo in Köln nicht verhältnismäßig
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Teilnehmer einer Demo protestieren gegen die Militäroffensive in Syrien. Foto: Marius Becker
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Köln (dpa) - Linke-Chefin Katja Kipping hat den Abbruch der Kurden-Großdemonstration in Köln durch die Polizei als «nicht verhältnismäßig» kritisiert. «Ich finde nicht, dass man jetzt von Seiten der Versammlungsbehörden einen indirekten Kniefall vor Erdogan machen muss», sagte Kipping vor Journalisten. Die Polizei hatte einen Protestzug vorzeitig gestoppt und die Versammlung mit mehr als 20 000 Teilnehmern aufgelöst. Kipping war als Rednerin bei der damit entfallenen Abschlusskundgebung vorgesehen. Die Demo richtete sich gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien.

Die Kölner Polizei begründete ihre Entscheidung mit massiven Verstößen zahlreicher Demonstranten gegen Auflagen und gegen das Versammlungsrecht. Trotz mehrfacher Aufforderung seien überall im Protestzug verbotene Öcalan-Fahnen geschwenkt worden. Das Zeigen von Symbolen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und ihrem inhaftierten Anführer Abdullah Öcalan ist strafbar.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte angekündigt, die umstrittene Militäraktion in der syrischen Region Afrin noch auf weitere kurdisch kontrollierte Gebiete auszuweiten.

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