Landtag debattiert über Meinungsfreiheit

Düsseldorf (dpa/lnw) - Der nordrhein-westfälische Landtag setzt sich heute (10 Uhr) in einer Aktuellen Stunde auf Antrag der AfD-Opposition mit dem Thema Meinungsfreiheit auseinander. Anlass ist die umstrittene Schauspieler-Aktion #allesdichtmachen.

Unter diesem Motto hatten 53 Film- und Fernsehschauspieler in der vergangenen Woche mit ironisch-satirischen Clips die Corona-Politik der Bundesregierung kommentiert. Nach heftiger Kritik und teils Zustimmung aus dem rechten Lager hatten sich mehrere Schauspieler von ihren Beiträgen distanziert und ihr Video wieder aus dem Netz genommen.

Meinungsfreiheit müsse aber auch für unpopuläre Äußerungen gelten, unterstreicht die AfD in ihrem Antrag: «Eine Meinungsfreiheit, die nur populäre oder «Main-stream»-Meinungen schützen würde, ist nichts wert.» Dafür müssten alle Demokraten im Landtag gemeinsam ein Zeichen setzen.

© dpa-infocom, dpa:210429-99-406719/2

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