Mutmaßlicher Dschihadist klagt erfolglos gegen Pass-Entzug

Arnsberg/Neunkirchen (dpa/lnw) - Ein mutmaßlicher Unterstützer der islamischen Extremisten in Syrien hat ohne Erfolg gegen den Entzug seines Reisepasses geklagt. Das teilte das Verwaltungsgericht in Arnsberg am Freitag mit. Der 25 Jahre alte Deutsch-Marokkaner aus dem siegerländischen Neunkirchen stehe im Verdacht sich auf der Seite der radikalen Islamisten am Bürgerkrieg in Syrien zu beteiligen, begründete das Gericht die Entscheidung vom 23. Januar (AZ: 12 K 2036/13). Die Gemeinde hatte ihm im Frühjahr 2013 den Reisepass entzogen, nachdem sie von den Verfassungsschutzbehörden über eine mögliche Ausreise des Mannes nach Syrien informiert worden war.

Der Mann ist nach Einschätzung der Richter in ein salafistisches Netzwerk eingebunden. In einem Internet-Video habe er zur Ausreise nach Syrien aufgerufen. Zumindest einmal sei der Neunkirchener bereits ins türkisch-syrische Grenzgebiet gereist und habe sich vermutlich mehrere Wochen in Syrien aufgehalten.

Pressemitteilung Verwaltungsgericht

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