PKK-Funktionär in Düsseldorf zu drei Jahren Haft verurteilt
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Die Statue Justizia. Foto: Peter Steffen/Archiv
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Düsseldorf (dpa/lnw) - Wegen Mitgliedschaft in der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK hat das Oberlandesgericht in Düsseldorf einen 52 Jahre alten Funktionär zu drei Jahren Haft verurteilt. Der Mann mit türkischem Pass habe von Juni 2013 bis Juli 2014 unter einem Decknamen den Sektor «Mitte» der Organisation in Deutschland geleitet, teilte das OLG am Dienstag mit. Zu seinem Zuständigkeitsbereich hätten Duisburg, Bonn, Köln, Bielefeld, Essen, Bochum, Dortmund und Düsseldorf gehört. Das OLG hatte sich an 35 Verhandlungstagen mit dem Fall befasst.

Die Richter werteten zu Lasten des Angeklagten die besondere Gefährlichkeit der PKK für die Menschen in der Türkei und dass er als PKK-Gebietsverantwortlicher vorbestraft war. Zu seinen Gunsten wurde berücksichtigt, dass sein Wirken vor dem Hintergrund des lange bestehenden türkisch-kurdischen Konfliktes zu sehen sei. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Nicht nur in der Türkei, sondern auch in der EU und den USA ist die PKK als terroristische Vereinigung eingestuft worden. In Deutschland ist sie seit 1993 verboten.

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