Piraten kritisieren leere Abgeordnetenbänke - 100-Tage-Bilanz

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Piraten im nordrhein-westfälischen Landtag haben sich «entsetzt» gezeigt über eine teilweise sehr geringe Anwesenheit von Abgeordneten im Plenum. An mehreren Tagen seien von den insgesamt 237 Parlamentariern aller Fraktionen so wenige dagewesen, dass es im Falle einer Abstimmung nicht gereicht hätte, kritisierte die parlamentarische Geschäftsführerin Monika Pieper am Freitag in Düsseldorf.

Der Landtag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitglieder anwesend ist. «Wir werden das künftig im Auge behalten», kündigte Pieper an. Man müsse sich nicht über Politikverdrossenheit wundern, wenn Landtagsbesucher Debatten in einem fast leeren Plenum verfolgten. Gemeinsam mit Fraktionschef Joachim Paul zog sie aber eine überwiegend positive 100-Tage-Bilanz.

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