SPD-Mitglieder entscheiden über Koalitionsvertrag
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Thomas Kutschaty beantwortet die Fragen von Journalisten. Foto: Federico Gambarini/Archiv
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Düsseldorf (dpa/lnw) - In der nordrhein-westfälischen SPD herrscht Sorge, dass die Personalquerelen in der Berliner SPD-Spitze das Mitglieder-Votum zum Koalitionsvertrag beeinflussen könnten. «Die Chancen sind sicher nicht besser geworden, eine überragende Mehrheit für eine Zustimmung hinzubekommen», sagte der Essener SPD-Chef Thomas Kutschaty der Deutschen Presse-Agentur. «Ich halte das Ergebnis nach wie vor für völlig offen.»

Von Dienstag bis zum 2. März können knapp 464 000 SPD-Mitglieder bundesweit darüber abstimmen, ob sie die Neuauflage der großen Koalition wollen oder nicht. Allein in Nordrhein-Westfalen können rund ein Viertel von ihnen - knapp 115 000 - mitentscheiden.

In den nächsten Tagen veranstaltet die Landes-SPD in Bielefeld, Bochum, Köln, Oberhausen und Münster «regionale Dialogveranstaltungen» zum Koalitionsvertrag. Am Sonntag wirbt die Bundes-SPD in Kamen bei einer ihrer sechs bundesweiten Konferenzen um Zustimmung.

Auch Michael Buhre, Unterbezirkschef im ostwestfälischen Minden-Lübbecke, rechnet damit, dass sich die Berliner Querelen auf den Mitgliederentscheid auswirken. «Das wird mit Sicherheit das Abstimmungsverhalten beeinflussen.» Es könnte auch gegen die GroKo ausgehen. Der Bochumer SPD-Chef Karsten Rudolph glaubt dagegen, dass eine Mehrheit für den Koalitionsvertrag zustande kommt. «Mein Gefühl ist, keiner will politischen Selbstmord begehen», sagte Rudolph.

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