WAZ: Staatsanwalt ermittelt gegen Kaykin

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Staatsanwaltschaft Duisburg ermittelt nach einem Bericht der WAZ-Mediengruppe gegen NRW-Staatssekretärin Zülfiye Kaykin. Es gehe um den Verdacht des Sozialversicherungsbetrugs, berichteten die Zeitungen der Gruppe am Sonntag vorab. Kaykin solle als damalige Geschäftsführerin der Begegnungsstätte der türkisch- islamischen Ditib in Duisburg-Marxloh Mitarbeiter schwarz beschäftigt und nicht ausreichend Arbeitslosen- und Krankenversicherungsbeiträge abgeführt haben, heißt es in dem Bericht. Darüber hinaus prüfe die Staatsanwaltschaft weitere Betrugsvorwürfe. Die Staatsanwaltschaft selbst wollte den Zeitungsbericht am Sonntag nicht kommentieren.

Kaykin erklärte: «Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat mich schriftlich über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens unterrichtet, ohne den Sachverhalt auch nur ansatzweise zu benennen. Ich habe eine Anwaltskanzlei beauftragt, umgehend Akteneinsicht zu beantragen.» Diese Erklärung an die WAZ-Zeitungen liegt auch dpa vor.

Die NRW-Staatssekretärin hatte Vorwürfe über angebliche Unregelmäßigkeiten in der Begegnungsstätte in Duisburg-Marxloh bereits im Oktober zurückgewiesen. Die SPD-Politikerin, die seit Sommer 2010 im Integrationsministerium tätig ist, war bis April 2010 Geschäftsführerin des Begegnungszentrums. Vorwürfe über eine falsche Verwendung von europäischen Fördergeldern und andere Behauptungen über Unregelmäßigkeiten seien «allesamt unrichtig», erklärte Kaykin damals. Auch der Ditib-Dachverband wies die Vorwürfe damals zurück.

Die Staatsanwaltschaft Duisburg hatte Ende November erklärt, dass sie ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt eingeleitet hat. Bei der Behörde waren zwei anonyme Anzeigen und Schriftstück eingegangen.

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