Zoll ermittelt gegen Bielefelder Häftling

Bielefeld/Münster (dpa/lnw) - Weil er im Gefängnis mit preiswertem Tabak gehandelt hat, bekommt ein Häftling nun Ärger - und zwar mit dem Zoll. Die Beamten ermitteln wegen eines Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz, sagte eine Sprecherin am Mittwoch und bestätigte Medienberichte.

Der Mann arbeite bei einem Gefängnis-Kiosk. Um vertrockneten Tabak loszuwerden, soll er den Preis gesenkt haben. Die aus Verkäufersicht nachvollziehbare Maßnahme hat für den Mann nun unangenehme Folgen, denn laut Tabaksteuergesetz wird der Preis vom Hersteller festgelegt und darf vom Händler nicht einfach so geändert werden.

Welche Strafe dem Häftling droht, ist noch unklar. Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz können mit bis zu 50 000 Euro Geldbuße geahndet werden.

Tabaksteuergesetz § 26, Verbot der Abgabe unter Kleinverkaufspreis

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