Hintergrund: OSZE und Internationale Kontaktgruppen

Berlin (dpa) - Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eine multinationale Sicherheitsorganisation. Zu den 57 Teilnehmerstaaten gehören die Länder Europas, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, aber auch die USA.

Ziel der OSZE ist die Sicherung von Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Vorläufer der Organisation war die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), die für allmähliche Entspannung im Ost-West-Konflikt sorgte. Nach dem Ende des Kalten Krieges und dem Zerfall der Sowjetunion wurde die KSZE 1994 in OSZE umbenannt. In Einsatzgebieten wie Bosnien und Herzegowina, Georgien oder dem Kosovo unterstützte sie den Aufbau von demokratischen Institutionen, die Förderung der Menschenrechte oder die Reform von Sicherheitsbehörden.

Internationale Kontaktgruppen - wie sie die OSZE jetzt für die Ukraine vorgeschlagen hat - waren in verschiedenen Konflikten tätig. Unter anderem versuchte die BOSNIEN-KONTAKTGRUPPE aus Vertretern der USA, Russlands, Frankreichs und Großbritanniens seit den frühen 1990er Jahren, im Konflikt zwischen Serben und Albanern eine Lösung zu finden. Nachdem Deutschland und Italien dazustießen, trug sie seit Herbst 1997 die Bezeichnung BALKAN- oder KOSOVO-KONTAKTGRUPPE.

Die LIBYEN-KONTAKTGRUPPE, aus der später die «Freunde Libyens» hervorgingen, wurde 2011 eingesetzt. In ihr waren unter anderem die USA, Frankreich, Italien, Großbritannien und Deutschland vertreten. In der SYRIEN-Kontaktgruppe koordinieren ebenfalls Dutzende Staaten ihre Hilfe für die syrische Opposition im Kampf gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad.

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