Weitere Unterstützung Portugals nicht ausgeschlossen

Brüssel/Helsinki/Lissabon (dpa) - Das von internationalen Geldgebern unterstützte Portugal könnte nach Einschätzung von EU-Währungskommissar Olli Rehn weitere Unterstützung brauchen, wenn es wieder an die Kapitalmärkte zurückkehrt.

Der Finne sagte zu dem finnischen TV-Sender MTV 3: «Für die EU ist es weise, vorbereitet zu sein, dass eine Art Brücke gebaut werden muss, wenn Portugal an die Märkte zurückkommt.» Auf Details ging Rehn nicht ein.

Der Sprecher Rehns sagte am Mittwoch in Brüssel, nach bisherigen Plänen werde Lissabon 2014 wieder komplett auf die Finanzierung der Märkte angewiesen sein. Rehns Bemerkung sei als ein Ausdruck der Verpflichtung der Kommission gegenüber Lissabon zu verstehen. «Portugal hat und wird die Unterstützung der Kommission und der (EU-) Institutionen haben.»

Portugal bekommt von den Europartnern und dem Internationalen Währungsfonds Finanzhilfen von 78 Milliarden Euro. Der IWF gab laut einer Mitteilung von Mittwoch die Zahlung von weiteren 5,17 Milliarden Euro aus dem Programm an das südeuropäische Land frei.

Der Sprecher sagte: «Das Programm ist auf der Spur.» Auf den Märkten war darüber spekuliert worden, dass das Programm wegen der schlechten Konjunkturlage möglicherweise nicht reichen könnte. Der Vize-Chef der EU-Delegation zur Überwachung Portugals, Peter Weiss, hatte erst am Dienstag gesagt, Portugal werde nach Annahme der Behörde kein zweites Unterstützungsprogramm benötigen.

Auch der IWF urteilte, mit Portugals Fortschritten im Kampf gegen die Verschuldung zufrieden zu sein. «Die notwendige ökonomische Anpassung findet statt», heißt es in der IWF-Veröffentlichung. Die für 2012 gesetzten Haushaltsziele seien erreichbar.

Dem angeschlagenen Euroland gelang am Mittwoch ein erster Härtetest am Finanzmarkt seit der Inanspruchnahme des Euro-Rettungsschirms. Unter den Hammer kamen 18-monatige Geldmarktpapiere, die bei der Versteigerung auf reges Interesse der Investoren stießen. Eine Milliarde Euro floss dabei nach Angaben der Schuldenagentur Portugals in die Staatskasse. Bei einer 2,6-fachen Überzeichnung hätte der hoch verschuldete Staat mehr als doppelt so viele Papiere wie anvisiert losschlagen können. Allerdings lag die Verzinsung mit 4,537 Prozent vergleichsweise hoch. Bezogen auf die länger laufenden Staatsanleihen ist Portugal aber wegen der Hilfsmilliarden noch nicht auf die Staatsfinanzierung über die Finanzmärkte angewiesen.

3. Kontroll-Bericht über Portugal

IWF-Mitteilung

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