Kreis Soest will Umlage deutlich erhöhen



Kreis Soest (gl). Landrätin Eva Irrgang hat gemeinsam mit Kreiskämmerer Heinz Cortner und dessen designiertem Nachfolger Volker Topp die Eckdaten des Haushaltsentwurfs 2012 vorgestellt. Der Startschuss für die Etatberatungen fällt am Donnerstag, 6. Oktober, wenn das neue Zahlenwerk in den Kreistag eingebracht wird.

Die Haushaltslage des Kreises Soest und die Eckdaten des Etats 2012 stellten (v. l.) Kreiskämmerer Heinz Cortner, Landrätin Eva Irrgang und der designierte Nachfolger des Kämmerers, Volker Topp, vor.

Die Verabschiedung soll in der Kreistagssitzung am Donnerstag, 15. Dezember, erfolgen. Der Etatentwurf sieht Aufwendungen von 307 Millionen Euro (2011: 295,6 Millionen Euro) und Erträge von 307 Millionen Euro (289,1 Millionen) vor und ist damit ausgeglichen. Die Ausgleichsrücklage, die nach den Spielregeln des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) einmalig im Rahmen der Eröffnungsbilanzierung ermittelt wurde, ist bei ursprünglichen 50 Millionen Euro bis auf einen geringen Restbetrag von fünf Millionen verbraucht. Dieser Sockel soll erhalten bleiben und der Deckung möglicher defizitärer Jahresergebnisse dienen. Denn der Kreis steht „mit dem Rücken an der Wand“, wie Landrätin und Kämmerer deutlich machten. „Wir haben das Gebot zur Rücksichtnahme auf die wirtschaftlichen Kräfte der Städte und Gemeinden stets als Leitlinie unseres Handelns betrachtet“, betonte Irrgang. „Deshalb haben wir in den vergangenen fünf Jahren eigene Verbesserungen in Höhe von 65 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden weitergegeben und diese so mit weniger belastet. Allerdings konnten wir deshalb keine eigenen Mittel zurücklegen, um schwierige Jahre auszugleichen.“ So kennzeichnete die Landrätin die Konsolidierungsbemühungen des Kreises als Daueraufgabe. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf die erfolgreiche Umsetzung der Fachkonzepte mit dem Ziel, 5,8 Millionen jährlich strukturell einzusparen. Solche Sparanstrengungen würden aber viel zu häufig durch negative Einflüsse von außen zunichte gemacht. Sei der Haushalt 2011 noch von einem planmäßigen Verlust von 6,5 Millionen ausgegangen, liege das derzeit prognostizierte Defizit wegen der Verschlechterungen bei der Wohngelderstattung durch das Land bei rund elf Millionen Euro.

Die Konsequenz daraus: „Die Allgemeine Kreisumlage werde wahrsxcheinlich von einem deutlich angehobenen Hebesatz von 46,47 Prozent (2011: 43,18 Prozent) und für die Jugendamtsumlage von einem Wert von 22,14 Prozent (21,95) ausgehen. „Wir haben in der mittelfristigen Finanzplanung im Haushalt 2011 bereits frühzeitig darauf hingewiesen, dass die allgemeine Kreisumlage im nächten Jahr um rund 14 Millionen Euro steigen muss, weil die Ausgleichsrücklage abgeschmolzen ist“, betonte der Kreiskämmerer.

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