4.000 Tempo-Strafzettel in Bielefeld ungültig



Bielefeld (ste) - Aufatmen können einige tausend Temposünder in Bielefeld: Weil eine Blitzanlage falsch eingestellt war, sind jetzt 4.000 Bußgeldbescheide und Verwarnungen ungültig. Verhängnisvolle Folgen hat die Panne für die Stadtkasse: Die Kommune muss 150.000 Euro in den Wind schreiben.

Angaben der Stadt Bielefeld zufolge müssen Autofahrer, die auf dem Ostwestfalendamm zwischen dem 11. August und dem 4. Oktober auf der stadtauswärts führenden Fahrbahn geblitzt worden sind, nachträglich weder Bußgeld noch Punkte in Flensburg befürchten. In dieser Zeit war die Blitzanlage an der vielbefahrenen Straße falsch eingestellt, was zu spät entdeckt wurde, sagte ein Sprecher.

Auf Fotos waren Schuldige nicht immer erkennbar

Denn als auf der betroffenen Strecke aufgrund von Reparaturarbeiten eine Baustelle eingerichtet wurde, wurden auch die Spuren etwas versetzt, nicht aber die Sensoren in der Fahrbahndecke. Die Blitzanlage hat zwar die Geschwindigkeit richtig gemessen, hieß es, aber auf den Fotos war dann nicht immer erkennbar, welches Fahrzeug das Gerät ausgelöst hatte. 

Gerät hatte keine Betriebserlaubnis

So stellte sich auch erst später heraus, dass die Anlage in den fraglichen zwei Monaten gar nicht hätte eingeschaltet sein dürfen. Durch die fehlerhaften Einstellungen hatte das Gerät keine Betriebserlaubnis. Wer die Verantwortung für den Fehler tragen muss, ist unklar.  

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