Aurea soll keine Wundertüte bleiben



Rheda-Wiedenbrück (sud) - Eine Wundertüte soll das interkommunale Gewerbegebiet Aurea nach dem Willen der FDP-Fraktion für den Rheda-Wiedenbrücker Stadtrat künftig nicht mehr sein. Mit ihrer Forderung nach mehr Transparenz sind die Liberalen am Dienstagabend aber gescheitert.

Dass Amazon im interkommunalen Gewerbegebiet Aurea ein 126.000 Quadratmeter großes Versandzentrum errichten lässt, haben die meisten Lokalpolitiker seinerzeit erst aus der „Glocke“ erfahren. Die FDP wollte daraus Konsequenzen ziehen, ist mit ihrem Vorstoß aber gescheitert.

Vor dem Hintergrund der für viele seinerzeit überraschenden Amazon-Ansiedlung hatten die Freidemokraten den Antrag gestellt, dass das Kommunalparlament künftig von der Aurea-Geschäftsführung vor dem Abschluss größerer Grundstücksgeschäfte umfassend informiert wird. Um das zu erreichen, sollte der Rheda-Wiedenbrücker Vertreter in der Gesellschafterversammlung darauf hinwirken, dass das Aufsichtsgremium dem Aurea-Geschäftsführer eine entsprechende Anweisung erteilt.

FDP-Antrag knapp gescheitert

Dazu wird es aber nicht kommen. Mit 14 Ja- und 16 Nein-Stimmen wurde der FDP-Vorstoß in der jüngsten Ratssitzung von der CDU-Mehrheit abgebügelt. Zuvor hatten die ebenfalls an der Aurea beteiligten Kommunen Oelde und Herzebrock-Clarholz signalisiert, dass sie nichts von einer Weisung an die Geschäftsführung halten, wie die FDP sie gefordert hatte.

Vor der Entscheidung hatte FDP-Fraktionschef Patrick Büker noch einmal kräftig die Werbetrommel für sein Ansinnen gerührt. Das Interesse des Stadtrats nach Information sei legitim, gerade dann, „wenn im Gewerbegebiet Aurea Neuansiedlungen in einer Größenordnung vonstattengehen, die uns als Lokalpolitiker in Zugzwang bringen“. Von den abschlägigen Rückmeldungen aus Oelde und Herzebrock-Clarholz solle sich die Doppelstadt nicht beeindrucken lassen, sagte er.

Erweiterung

Die Chancen auf die Erweiterung des Gewerbegebiets Aurea um einen vierten Bauabschnitt sind gestiegen. Alle bisherigen Gespräche mit den zuständigen Stellen seien durchweg positiv verlaufen, sagte Bürgermeister Theo Mettenborg am Mittwoch. Die Aufnahme der für die Erweiterung erforderlichen Flächen in den Regionalplan sei dadurch wesentlich wahrscheinlicher geworden. Bis auf dem etwa 40 Hektar großen Areal auf der gegenüberliegenden Seite der Autobahn 2 in Richtung St. Vit gebaut werden kann, werden allerdings noch einige Jahre ins Land gehen. Aktuell drehen sich dort lediglich zwei Anlagen des Windparks Marburg. Zunächst steht die Erschließung des dritten Aurea-Teilstücks jenseits der Oelder Straße an. Dabei handelt es sich nach Auskunft Mettenborgs um ein ebenfalls etwa 40 Hektar großes Gebiet, das nahezu komplett auf Oelder Gemarkung liegt. Im aktuellen zweiten Bauabschnitt des interkommunalen Gewerbegebiets steht laut Bürgermeister nur noch eine etwa acht Hektar große Teilfläche zum Verkauf.

Andreas Hahn (Grüne) hätte sich „ein kraftvolles politisches Signal“ in Richtung der Aurea-Geschäftsführung gewünscht, „dass wir uns so etwas kein zweites Mal gefallen lassen wollen“. Hahn betonte, dass die Emsstadt die mit Abstand größte der drei an der Aurea beteiligten Kommunen sei. Insofern habe ein entsprechender Einwand aus Rheda-Wiedenbrück durchaus Gewicht.

SPD kritisiert fehlende Information

Dirk Kursim (SPD) bedauerte, dass weite Teile der Politik erst durch die Berichterstattung der „Glocke“ von der geplanten Amazon-Ansiedlung erfahren hätten. Eine Vorabinfo wäre wünschenswert gewesen.

Durch die ablehnende Haltung von Oelde und Herzebrock-Clarholz werde jede weitere Diskussion über den FDP-Antrag ad absurdum geführt, entgegnete Uwe Henkenjohann (CDU). Das Vorhaben sei aussichtslos. Er verwies darauf, dass es „einen gemeinsamen Deal zur Entwicklung des Gewerbegebiets“ gebe, dessen Modalitäten man im Nachhinein nur einstimmig ändern könne. Zugleich unterstrich er, dass auch er die Amazon-Ansiedlung kritisch sehe.

Mettenborg will keinen Alleingang

Trotz des gescheiterten FDP-Antrags sieht Bürgermeister Theo Mettenborg (CDU) gute Chancen, dass die Politik künftig im Vorfeld über geplante Grundstücksverkäufe im Gewerbegebiet Aurea informiert wird. Es gelte sicherzustellen, dass die Räte der drei beteiligten Kommunen „rechtzeitig bevorstehende Entwicklungen wahrnehmen können“, sagte er nach der Stadtratssitzung am Mittwoch.

Schon heute gebe es Sachstandsberichte der Aurea-Geschäftsführung an die Kommunalparlamente in regelmäßigen Abständen. „Aber offenbar ist das bestehende Berichtssystem nicht umfassend genug.“ Diesbezüglich gelte es nachzubessern. „Wir sollten uns auf Modalitäten verständigen, die dem berechtigten Informationsbedürfnis unserer Stadträte entsprechen“, betonte Mettenborg. Das könne jedoch nicht im Rheda-Wiedenbrücker Alleingang erfolgen, sondern nur im Schulterschluss mit Oelde und Herzebrock-Clarholz. Wünschenswert seien Berichte im dreimonatigen Rhythmus an die Räte, sagte Theo Mettenborg.

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