Flutopferhilfe muss neu geplant werden


Oelde (gl) - Die Entscheidung, mit einer finanziellen Spende den Flutopfern zu helfen, war schnell gefallen und am Freitag im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung unter Beteiligung der im Oelder Rat vertretenen Fraktionen bestätigt. Fast ebenso schnell war klar, dass diese Hilfe unzulässig ist.

Für jeden Einwohner der Stadt Oelde wollte der Rat einen Euro für Opfer der Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen spenden. Das Foto entstand in Altena. Foto: Markus Klümper/dpa

Die Einschätzung, dass diese Hilfe rechtlich unzulässig sei, kam von der Bezirksregierung Münster. Dr. Alexander Berger aus Ahlen hatte am Dienstag als Sprecher der Bürgermeister im Kreis Warendorf über die entsprechende Stellungnahme der kommunalen Aufsichtsbehörde berichtet.

Bedauern über Einschätzung

30 000 Euro – einen Euro pro Einwohner – wollte die Stadt Oelde für Opfer der Flutkatastrophe zur Verfügung stellen. Sie hatte sich einer Initiative von mehreren Städten des Kreises Warendorf angeschlossen. Dass diese Art der Fluthilfe kommunalrechtlich nicht umzusetzen sei, habe man mit Bedauern zur Kenntnis genommen, erklärte die Stadtverwaltung auf Nachfrage. Vorbehaltlich des Ergebnisses weiterer Prüfungen in der Sache würden verwaltungsintern Überlegungen angestellt, was die Stadt Oelde tun könne, um den Flutopfern Hilfe zukommen zu lassen.

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