AfD-Kandidatin bleibt ausgeschlossen
Sylvia Lillge darf nicht zur Landtagswahl antreten.

Das Gremium des Kreises hatte am 30. März über die eingereichten Wahlvorschläge der Parteien für den Wahlkreis 94 (Borgholzhausen, Werther, Halle, Steinhagen, Versmold und die Bielefelder Stadtbezirke Dornberg und Jöllenbeck) entschieden. Die AfD benötigte 100 Unterschriften von wahlberechtigten Bürgern im Kreis, um ihre Kandidatin Sylvia Lillge aus Versmold aufstellen zu können. Fristgerecht wurden 120 Unterschriften eingereicht, von denen nach einer Überprüfung durch die Gemeinde Steinhagen allerdings 22 als ungültig gewertet wurden.

Ausschlaggengebend war laut Kreisverwaltung die Aussage eines Steinhageners, der angab, die Kandidatin habe ihm vorgetäuscht, Unterschriften für eine bessere Ärzteversorgung zu sammeln, ohne dabei den eigentlichen Zweck der Unterschrift zu erwähnen. 20 weitere Unterzeichner hätten auf Nachfragen erklärt, dass bei ihnen mit der gleichen Methode gesammelt worden sei. Zudem seien zwei gefälschte Unterschriften entdeckt worden.

Gegen die Zurückweisung legte die AfD Beschwerde ein, die am Donnerstag in der Sitzung des Landeswahlausschusses verhandelt wurde. Nach rechtlicher Diskussion schloss sich der Landeswahlausschuss im Ergebnis mehrheitlich der Entscheidung des Kreiswahlausschusses an und wies die Beschwerde zurück. Der AfD-Kreisvorsitzende Udo Hemmelgarn zeigte sich auf Nachfrage der „Glocke“ überrascht von der Entscheidung . „Es kann nicht sein, dass 20 Steinhagener nicht lesen können“, sagte er. Schließlich hätten sie ein Formular unterschieben, auf dem der Zweck vermerkt sei.

Für Sylvia Lillge sei die Entscheidung eine mittelschwere Katastrophe. Da ihre Chancen, gewählt zu werden, ohnehin nicht sehr groß gewesen seien, könne er auch kein Motiv für einen Betrug finden. „Das ist ein Nachtreten auf die übelste Weise“, befand Hemmelgarn. Da die Frist abgelaufen ist, kann die AfD keinen Kandidaten mehr für den Wahlkreis 94 benennen.

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