Entscheidungen erst nächste Woche
Bild: Neitemeier
Positionen sondiert: (v. l.) Elke Hardieck (CDU), Herbert Wessel (Linke), Liane Fülling (SPD), Dr. Heinrich Josef Sökeland (CDU), Michael zur Heiden (FDP), Helga Lange (Grüne), Dr. Christine Disselkamp (CDU), Johannes Sieweke (Freie Wähler), Ulrike Boden (SPD) und Udo Hemmelgarn (AfD) kamen als Ältestenrat des neuen Kreistags gestern erstmals zusammen.
Bild: Neitemeier

Zu Beschlüssen kam es erwartungsgemäß nicht. Frühestens am nächsten Mittwoch ist – bei einer weiteren Zusammenkunft des Gremiums – mit Entscheidungen zu rechnen. Angestrebt wird bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Kreistags am Montag, 23. Juni (16 Uhr, Kreishaus Gütersloh) ein möglichst einvernehmliches Konzept, bei dem FDP, Linke und AfD mit ihrem Gruppenstatus nicht untergebuttert werden.

Ältestenrat berät Organisation der Kreistagsarbeit

Dreh- und Angelpunkt der Gespräche ist – wie berichtet – die Größe der Ausschüsse. Die CDU sieht laut Dr. Heinrich Josef Sökeland das Wahlergebnis bei Gremien mit 15 Mitgliedern (zwei mehr als bisher) am besten abgebildet. Grüne, SPD und Freie Wähler favorisieren 13er- oder 14er-Ausschüsse.

Der Unterschied: In Gremien mit 15 Mitgliedern fehlt der CDU (sieben Sitze) nur eine Stimme zur Mehrheit, bei 14 Vertretern sind es zwei, weil FDP, Linke und AfD um einen Platz losen dürfen. In 13er-Gremien wären die Gruppen außen vor, es sei denn die Fraktionen billigen ihnen freiwillig eine beratende Mitgliedschaft zu.

Ausschussgröße ist Dreh- und Angelpunkt

„Sehr interessant und viel Arbeit“, lautete nach der Sitzung des Ältestenrats das Fazit von Neuling Udo Hemmelgarn. Der AfD-Kreisvorsitzende betonte noch einmal, keine Verbindung mit einer der anderen Fraktionen oder Gruppen eingehen zu wollen. Auch der frühere FDP-Fraktionsvorsitzende Michael zur Heiden erklärte, „Stand heute kommen wir mit der AfD nicht auf einen Nenner“. Beide Gruppen hatten kurz nach der Wahl über eine mögliche Zusammenarbeit gesprochen, um so über den Fraktionsstatus mehr Mitsprachemöglichkeiten und bessere Arbeitsbedingungen zu bekommen.

Sökeland führt weiter die CDU-Fraktion

Am Mittwochabend hat die CDU-Fraktion den bisherigen Vorsitzenden Dr. Heinrich-Josef Sökeland (56, Harsewinkel) im Amt bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurde seine Stellvertreterin Helen Wiesner (31, Gütersloh). Neuer Fraktions-Vize ist Helmut Kaltefleiter (54) aus Verl. Er löst den ausgeschiedenen Helmut Feldmann (Rheda-Wiedenbrück) ab. Auf Kontinuität setzt die CDU auch bei den stellvertretenden Landrätinnen: Elke Hardieck (69, Halle) und Dr. Christine Disselkamp (47, Herzebrock-Clarholz) sollen die Ämter weiterhin ausfüllen.

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