Die Linke verliert Ratssitz an die UWG
Bild: Dinkels
Für die UWG im Rat: Peter Kalley (l.) und Werner Lindermeier.
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Am Mittwoch wurden die Fraktionen informiert. Nach Angaben von Dr. Markus Kremer, Leiter des Bereichs Personal und Organisation im Rathaus, hatte sich bei der Überprüfung der Wahlniederschriften herausgestellt, dass eine der insgesamt mehr als 300 Schnellmeldungen vom Wahlabend von der Niederschrift abgewichen sei. Jemand sei beim Eintragen der Zahlen offenbar „in der Zeile verrutscht“. Das könne in der Hektik schon mal vorkommen, deshalb würden alle Unterlagen überprüft.

Ungewöhnlich sei hingegen, dass es wegen der vierten Stelle hinter dem Komma eine Änderung der Sitzverteilung gebe. Die Linken kommen danach nur noch auf 1680 Stimmen und 4,75 Prozent. UWG (1010 Stimmen) und FDP (1007 Stimmen) bleiben beide bei gerundet 2,85 Prozent. Letztlich sei die vierte Stelle hinter dem Komma entscheidend, dass das fragliche Mandat der UWG zugesprochen werde, so Kremer. Außer Peter Kalley zieht auf Listenplatz 2 auch Werner Lindermeier in den Rat ein. Ludger Klein-Ridder scheidet für die Linken aus.

Nach dem am Freitag noch vom Wahlausschuss zu bestätigenden Ergebnis kommt die CDU nun auf 38,33 Prozent (20 Sitze), die SPD auf 28,20 (15 Sitze). Die Grünen liegen bei 11,35 Prozent (6 Sitze), die BfGT mit 107 Stimmen Rückstand bei 11,05 Prozent (6 Sitze). Zwei Sitze haben Linke und UWG, die FDP einen. Als Einzelbewerber im Wahlbezirk 60 konnte sich Peter Bunnemann mit 216 Stimmen (0,61 Prozent) nicht durchsetzen.

Mit dem zusätzlichen Mandat wird auch die UWG mit dann zwei Sitzen wieder Fraktionsstatus haben, wie Kremer der „Glocke“ bestätigte. Das könne auch bedeuten, dass sie je nach Größe der Ausschüsse dort wieder vertreten sein werde. Die alte Plattform Plus aus CDU, Grünen und UWG hätte rechnerisch wieder eine Mehrheit von zwei Sitzen im Rat. Diese Konstellation gilt jedoch als unwahrscheinlich, weil CDU und Grüne ihre Differenzen haben und die UWG schon vor der Wahl abgewunken hatte. Der Wahlausschuss tagt am Freitag ab 17 Uhr im Ratsaal.

Es sollte am Mittwoch die letzte Fraktionssitzung für die UWG werden. Mit nur noch einem Ratsherrn hätte sie nach dem vorläufigen Wahlergebnis den Status verloren. Dann korrigierte die Stadt kurz zuvor das Wahlergebnis: Die unabhängigen bekamen einen zweiten Sitz im Rat und sie können als Fraktion weiterarbeiten. „Die Gestaltungsmöglichkeiten sind jetzt wieder viel größer“, sagte der Vorsitzende Peter Kalley. „Alle sind bis in die Haarspitzen motiviert.“

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