Parkkonzept droht erneut zu scheitern
Bild: Thormann
An der Gebührenpflicht für den Marktplatz von einem Euro pro Tag scheiden sich die Geister.
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Nur weil die Grünen kurzerhand Beratungsbedarf anmeldeten und das Thema vertagt wurde, fiel es nicht noch einmal durch.

Die Fronten sind verhärtet. SPD und BfGT verweigern den geplanten Maßnahmen ihre Zustimmung, weil sie mit ihrem Bestreben, die Tagesgebühr von einem Euro für den Marktplatz abzuschaffen, unterlegen waren. Norbert Bohlmann (UWG) kündigte sein Nein an, weil das neue Konzept die Bürger 200 000 Euro zusätzlich an Parkgebühren kosten werde, das Parken in der Innenstadt aber nicht attraktiver mache. Er vermisste „innovative Lösungen“. FDP-Fraktionschef Dr. Wolfgang Büscher schloss sich seinen Vorrednern an.

Daraufhin forderte Birgit Niemann-Hollatz (Grüne) die Fraktionen auf, Vorschläge zu machen, wie die Einnahmeausfälle auszugleichen seien. Ein Euro für den Marktplatz sei doch vertretbar. Die Grünen favorisieren eigentlich einen Satz von zwei Euro pro Tag. CDU und Grüne hatten das Konzept im Februar befürwortet.

Alfons Buske: „Was muss passieren, damit das Konzept mehrheitsfähig wird? Ich weiß nicht, was ich noch machen soll.“ 56 Prozent der oberirdischen Stellplätze kosteten nur einen Euro am Tag. Müsse er auf die eingeplanten Einnahmen verzichten, gehe das womöglich auf Kosten der Straßenunterhaltung. Der Marktplatz bringt laut Buske pro Jahr rund 80 000 Euro in die Kasse, bis zu 6000 von Dauerparkern.

Zu den Eckpunkten des neuen Parkraumkonzepts gehört: Die Zahl der gebührenpflichtigen Stellplätze soll von 1700 auf 1800 ausgeweitet werden. 260 entfallen an der Bismarckstraße, wo die neue Sporthalle steht, und am Klinikum, das die Bewirtschaftung selbst übernimmt, sowie wegen anderer Baumaßnahmen. Dafür kommen 360 Stellplätze in der Innenstadt hinzu, für die bisher keine oder eine Parkscheibenregelung galt. Das betrifft elf Straßen, darunter die Münster- und die Hohenzollernstraße. Die Stadt rechnet mit Mehreinnahmen in Höhe von 200 000 Euro bei einer einmaligen Investition von 130 000 Euro für neue Automaten und Umstellungen.

Die Mindestparkdauern auf dem Konrad-Adenauer-Platz und vor der Post an der Kaiserstraße sollen entfallen. Vor dem Rathaus würde das Parken künftig 10 Cent je 3,33 Minuten bei einer Höchstdauer von einer Stunde kosten. Vor der Post beträgt der Tarif 10 Cent für sechs Minuten.

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