Gewerbesteuereinnahmen bleiben niedrig 
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Der Schein trügt: Obwohl beim Jahresergebnis der Gemeinde Herzebrock-Clarholz unterm Strich eine schwarze Null stehen wird, ist die Haushaltslage weiterhin schwierig.
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Die Erträge der Gemeinde liegen laut Wette Ende November deutlich unter dem zu diesem Zeitpunkt normalen Aufkommen. Erst 66 Prozent der erwarteten Summe seien bislang erwirtschaftet worden. Diese negative Entwicklung resultiere im Wesentlichen aus den Einbrüchen beim Steueraufkommen, erklärte Wette in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Bislang sind bei der Gemeinde Gewerbesteuerzahlungen in Höhe von rund 4,5 Millionen Euro eingegangen. Das seien 6,9 Millionen Euro weniger, als geplant, so Wette. Er rechnet damit, dass der Wert bis zum Jahresende – nach aktuellem Stand – bei rund 5,1 Millionen Euro liegen wird. Geplant waren Erträge in Höhe von insgesamt 11,4 Millionen Euro. Es fehlen also 6,3 Millionen Euro – ein Rückgang von 55 Prozent.

Keine Verbesserung in Sicht

Zurückzuführen sei das Minus in der Kasse der Gemeinde auf Herabsetzungsanträge der Betriebe aufgrund der Corona-Pandemie, erklärte Wette. „Andere Kommunen im Kreisgebiet stellen derzeit eine Verbesserung der Situation der Wirtschaft fest. Bei uns ist diese bislang nicht in Sicht“, so der Kämmerer.

Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer entwickelt sich ebenfalls negativ und liegt nach drei Auszahlungsterminen Ende November bei rund 550 000 Euro unter dem Planansatz. Nach der Steuerschätzung von vergangenem Monat werde ein Rückgang von sechs Prozent gegenüber dem Vorjahresergebnis prognostiziert, heißt es in der Mitteilungsvorlage. Für die Gemeinde Herzebrock-Clarholz würde das eine Unterschreitung des Planansatzes um rund 800 000 Euro bedeuten.

Kämmerer Heinz-Dieter Wette gab einen Überblick über die Finanzen der Kommune.

Es gibt aber auch gute Nachrichten: Das Aufkommen der Umsatzsteuer liegt genau im geplanten Bereich, ebenso die Hundesteuer. Bei der Grundsteuer A und B liegt die Kommune hingegen 80 000 Euro (3 Prozent) über dem geplanten Wert. Nichtsdestotrotz sei zu befürchten, dass das Steueraufkommen 2020 7 Millionen Euro unter dem geplanten Wert von 25,8 Millionen Euro zurückbleibe.

Negativ entwickelt haben sich zudem die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte. Ertragsausfälle gab es etwa bei den Elternbeiträgen und Verpflegungsgeldern für die OGS. Sie wurden für die Monate April bis Mitte August nicht erhoben. Trotz der Ausgleichszahlungen durch das Land fehlen der Gemeinde 70 000 Euro.

Aufgrund der Corona-Pandemie sind außerdem zusätzliche Kosten für die Gemeinde entstanden. Die Verwaltung geht aktuell davon aus, dass diese bei einer Million Euro liegen werden.

Verwaltung will in einigen Bereichen sparen

Die Aufwendungen der Gemeinde haben sich hingegen leicht positiv entwickelt. Sie liegen mit 74 Prozent unter dem zu erwartenden Niveau. Ende November würden die Aufwendungen in normalen Zeiten eigentlich bei ungefähr 90 Prozent liegen.

Wegen der erheblichen Ertragsausfälle will die Gemeindeverwaltung Herzebrock-Clarholz also in einigen Bereichen sparen. So sollen laut Mitteilungsvorlage Neu- beziehungsweise Nachbesetzung von vakanten Stellen zeitlich verschoben werden, wodurch Einsparungen von 50 000 Euro erzielt werden können. Auch einige Instandhaltungsmaßnahmen für rund 250 000 Euro sollen auf das kommende Jahr verschoben werden. Wegen des Einbruchs bei den Gewerbesteuererträgen wird sich zudem die abzuführende Gewerbesteuerumlage um 450 000 Euro verringern. Insgesamt erreicht die Kommune damit Einsparungen bei den Aufwendungen von 750 000 Euro.

Obwohl der Gemeinde Herzebrock-Clarholz in Folge der Corona-Pandemie Erträge weggefallen sind, rechnet Kämmerer Heinz-Dieter Wette damit, dass als Ergebnis für dieses Jahr am Ende eine schwarze Null stehen wird. Das liegt laut Wette vor allem daran, dass allen Kommunen für die in diesem Jahr zu erwartenden Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer ein pauschaler Ausgleich von Bund und Land gewährt wird. Auf der Grundlage des in dem Gesetzentwurf des Gewerbesteuerausgleichs des Lands Nordrhein-Westfalen beschriebene Berechnungsmodells wird die Gemeinde Herzebrock-Clarholz voraussichtlich einen Betrag in Höhe von fünf Millionen Euro erhalten. Die Auszahlung der Mittel soll laut dem Kämmerer noch in diesem Jahr erfolgen.

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