Plan nimmt Luft zur Weiterentwicklung
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Als waldarme Kommune begrüßt die Gemeinde Langenberg, dass nach Änderung des Landesentwicklungsplans die Einrichtung von Windenergieanlagen im Wald gestrichen werden soll.  
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Der bisherige Plan nehme der Gemeinde „die Luft zur Weiterentwicklung“, meint Bürgermeisterin Susanne Mittag. Obgleich die Änderung des erst wenige Monate alten LEP bereits auf den Weg gebracht wurde, treten die einzelnen Punkte erst nach der Durchführung des Beteiligungsverfahrens in Kraft. In diesem haben die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen – dazu gehören auch die Kommunen – sowie die Öffentlichkeit die Möglichkeit, ihre Stellungnahme abzugeben.

„Begrüßen Änderungsverfahren“

„Die Durchführung des Änderungsverfahrens wird begrüßt“, heißt es in dem Schreiben, das mehrheitlich bei drei Gegenstimmen (UWG und Grüne) und zwei Enthaltungen (SPD) vom Rat der Gemeinde angenommen wurde und nun gen Landeshauptstadt geschickt werden soll. Die Gemeinde sieht die Chance, dass durch die Änderungen „Planungsspielräume der Kommunen für eine eigenverantwortliche Entwicklung von Wohnbauflächen und Wirtschaftsflächen erhöht werden“. Der neue LEP ermögliche eine angemessene Ausweisung von Wohnflächen in kleineren Ortsteilen. Die Gemeinde bliebe in ihrer Entwicklung weiterhin flexibel. Das geltende Richtpapier sah zudem keine Ausnahmeregelung für die Erweiterung bestehender gewerblicher Betriebe im Außenbereich vor. Auch hier werde eine „angemessene Erweiterung“ ermöglicht, was Politik und Verwaltung ausdrücklich begrüßen.

Keine Flächenverschwendung

Kritisch gesehen wurde in Langenberg bei Inkrafttreten des LEP im Februar 2017 das Leitbild der flächensparenden Entwicklung. Dieses sah vor, das tägliche Wachstum der Siedlungs- und Verkehrsflächen in NRW bis 2020 auf fünf Hektar und langfristig auf „netto null“ zu reduzieren. Aufgrund der aktuellen demografischen Entwicklung in der Gemeinde bestehe jedoch weiter Flächenbedarf, heißt es in der Stellungnahme. Eine Flächenverschwendung könne man Langenberg nicht vorwerfen, erläuterte Mittag, die die Streichung begrüßt. Grundsätzlich werde aber an einer flächensparenden und bedarfsgerechten Siedlungsplanung festgehalten.

Willkürliche Entscheidung

Im Sinne der Gemeinde sind auch weitere geplante Änderungen des LEP, die die schwarz-gelbeLandesregierung auf den Weg gebracht hat. So soll die Privilegierung für Windkraft im Wald gekippt werden. „Bei der Gemeinde Langenberg handelt es sich um eine waldarme Kommune. Deshalb wird die Streichung unterstützt“, heißt es in der Stellungnahme dazu. Unverständnis herrscht im Langenberger Rathaus auch darüber, warum bislang im Plan willkürlich zwischen regional- und landesbedeutsamen Flughäfen unterschieden wurde. In Langenberg sieht man die Gefahr, dass der nahegelegene Flughafen Paderborn-Lippstadt seine Strahlwirkung für die gesamte Region verlieren könnte. Die Aufhebung dieser Qualifizierung wird daher begrüßt.

Kommunale Planungshoheit sichern

Kritisch gesehen wird auch die Absicht, Freiraum im Außenbereich grundsätzlich für Solarenergienutzung inanspruchnehmen zu können, wenn es mit den Schutz- und Nutzfunktionen des Regionalplans vereinbar ist. „Das schwächt die landwirtschaftliche Position zum Schutz und Erhalt landwirtschaftlicher Flächen. Die Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Standorte entlang von Bundes- und Landstraßen oder Hauptschienenwegen wird kritisch gesehen.“ Alternativ gebe es genügend Dach- und versiegelte Flächen, die stattdessen für die Nutzung der regenerativen Energieform genutzt werden könnten. Auch solle die Ausweisung von Windvorranggebieten in den Händen der Kommunen bleiben. Mit Blick darauf bleibe der Entwurf des geänderten LEP „weich und offen“, womit man die kommunale Planungshoheit nicht unterstütze.

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