Sitzung soll Integrationsrat beleben
Bild: Sudbrock
Politische Teilhabe soll der Integrationsrat in Rheda-Wiedenbrück ermöglichen. Das Gremium, dem unter anderem Migrantenvertreter angehören, soll mit mehr Leben gefüllt werden.
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Dieser ist laut Gemeindeordnung in jeder Kommune mit mindestens 5000 ausländischen Einwohnern zu bilden. Bisherige Bemühungen, das Gremium mit Inhalten zu füllen, sind offenbar gescheitert. Nun hat der Ausschuss für Soziales, Migration und Sport in seiner Sitzung am Donnerstag mehrheitlich einen Beschluss gefasst, von dem er sich einen wesentlichen Impuls erhofft.

Gründe für Stillstand gesucht

Darin wird dem Integrationsrat empfohlen, „in einer nicht öffentlichen Sondersitzung Gründe für die mangelnden Aktivitäten und fehlenden Themen gemeinschaftlich mit der Fachverwaltung zu erarbeiten, um die künftige Arbeit und Ausgestaltung des Integrationsrats mit Leben zu füllen“.

Wie während der Sitzung deutlich gemacht wurde, seien wiederholt Anstrengungen unternommen worden. Doch, so betonte Dr. Robra, selbst einer so erfahrenen Ausschussvorsitzenden wie Gudrun Bauer (SPD) sei bisher eine „Wiederbelebung“ des Gremiums, dem außer Migrantenvertretern vom Rat entsendete Mitglieder angehören, nicht gelungen. Zwei Sitzungen des Integrationsrats hatte es im vorigen Jahr gegeben, die insbesondere das Augenmerk auf das Leben älterer Migranten richteten. Die Zusammenkunft im September 2017 war die bisher letzte.

Verwaltung klagt: Ausfälle und „überschaubare Besetzung“

Die Verwaltung berichtet von einer „überschaubaren Besetzung“. Mangels Themenvorschlägen wurde die für diesen März geplante Sitzung abgesagt, und auch die für September vorgesehene Zusammenkunft fiel aus. Zu der habe es zwar einen Vorschlag gegeben, der sei jedoch zu spät eingegangen, um ihn rechtzeitig für den Termin vorzubereiten.

Zwangsweise ein Treffen abzuhalten, das nicht lebt, mache keinen Sinn, betonte Gudrun Bauer und fügte hinzu, dass ihr das vermutlich Kritik wegen unnötiger Verschwendung von Zeitressourcen eingebracht hätte. Auch Dr. Robra unterstrich, dass eine Zusammenkunft nicht „einfach eine Laberrunde“ sein solle. Vielmehr gehe es darum, den Integrationsrat als einen „zentralen Gesprächsort zu fokussieren“.

Mitglieder bilden nicht den Migrantenanteil in der Stadt ab

In dem Zusammenhang äußerte er der Erste Beigeordnete den Wunsch, dass das Gremium künftig auch abbilde, welche Migranten in der Stadt leben. Polen, Rumänen und Bulgaren etwa seien zurzeit dort nicht vertreten. Laut Bauer handele es sich bei den derzeitigen Migrantenvertretern durchweg um Menschen mit türkischem Hintergrund.

„Der Integrationsrat spiegelt nicht die Verhältnisse wider, die wir in der Stadt haben“, pflichtete Sonja von Zons (Bündnisgrüne) Dr. Georg Robra bei. Es gelte, bereits perspektivisch auf die im Jahr 2020 anstehende Wahl zu schauen. „Wir müssen gucken, dass wir Leute fit kriegen“, betonte sie, dass es wichtig sei, bis dahin Menschen dafür zu gewinnen, sich als Kandidaten aufstellen zu lassen. Bezüglich der Beschlussfassung betonte sie jedoch, dass die Grünen einer nichtöffentlichen Sitzung nicht zustimmen. So würde man das bestehende Problem nicht lösen, sagte sie.

Gremium stiefmütterlich behandelt

Dr. Robra erläuterte dazu, dass man sich von der nicht öffentlichen Sitzung verspreche, „dass ein offenes Wort“ geführt werde. Michael Pfläging (CDU) unterstützte ausdrücklich die Forderung, den Integrationsrat so aufzustellen, dass mehr Nationalitäten darin vertreten seien. Es müssten Ideen entwickelt werden, wie es gelingen kann, andere relevante Gruppen anzusprechen. Francesco Trifoglio befürwortete die nichtöffentliche Sondersitzung. Wie in einer Familie müsse man einfach mal die Tür zumachen und sich streiten können.

Was die Lebendigkeit des Integrationsrats angehe, bekannte das SPD-Mitglied „mea culpa“: Auch er habe das Gremium stiefmütterlich behandelt. Der sachkundige Bürger Maik Birkholz, der mit einer gewissen Emotionalität der Diskutierenden rechnet, regte zusätzlich an, zu der nun angestrebten Sondersitzung einen externen Moderator dazu zu holen.

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