Antworten im Kreiselstreit gefordert
Streitfall Rewe: Die Opposition lehnt ein Gespräch mit Rietbergs Bürgermeister André Kuper ab.

Ein persönliches Gespräch, wie von André Kuper in Aussicht gestellt, lehnen sie ab. SPD-Frontmann Gerd Muhle sagte: „Dieses Gespräch hätte mit den Fraktionsvorsitzenden im stillen Kämmerlein hinter verschlossenen Türen stattgefunden. Das ist nicht das, was wir wollen.“

Stattdessen haben FWG, Grüne und SPD den Bürgermeister gestern in einem gemeinsamen Schreiben dazu aufgefordert, folgende Fragen schriftlich zu beantworten: „Warum haben Sie den Bauausschuss in der Sitzung am 5. Juli 2011 nicht darüber aufgeklärt, dass es kein Vorfinanzierungsangebot des aktuellen Rewe-Investors für den Kreisel gibt, obwohl das Gegenstand der Diskussion war?“ Weiterhin möchte die Opposition wissen: „Bestand zum Zeitpunkt der Sitzung des Bauausschusses im Januar 2010 ein Angebot des damaligen Investors für eine Vorfinanzierung? Falls ja, welche Belege gibt es dafür?“

Noch bis Mitte September liegen die geänderten Rewe-Bebauungspläne im Rathaus öffentlich aus. Alle Interessenten können bis dahin ihre Anregungen und Bedenken einbringen. Gerade deshalb, meint die Opposition, müsse der Bürgermeister ihre Fragen zeitnah beantworten. Die Bürger hätten einen Anspruch darauf, eine schnelle und unmissverständliche Antwort zu bekommen. Sonst bestehe die Gefahr, dass sie von falschen Voraussetzungen ausgehen.

 Der Streit um die Kreisel-Vorfinanzierung war in der Stadtratssitzung am 14. Juli 2011 eskaliert. Bürgermeister André Kuper hatte tags darauf im Rahmen eines Pressetermins von „haltlosen Anschuldigungen“ gesprochen. In Sachen Rewe und Kreisverkehr habe er zu keinem Zeitpunkt Fakten verschleiert und sei seiner Informationspflicht stets nachgekommen, hatte er damals betont. Bereits am 13. Juli 2010 habe er die Fraktionen in nichtöffentlicher Sitzung davon in Kenntnis gesetzt, dass mit dem Wechsel des Investors alle bisherigen Pläne null und nichtig seien.

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