Gemeinsame Auftragsvergabe geplant

Ob beim Bau eines Kreisverkehrs, von Flüchtlingsunterkünften, dem Kauf eines Drehleiterfahrzeugs für die Feuerwehr, der Anschaffung von Radiergummis oder anderen Aufgaben – ab einem gewissen Schwellenwert sind Kommunen angehalten, die gewünschten Leistungen öffentlich auszuschreiben.

Auch der Wunsch nach mehr Effizienz beziehungsweise Kosteneinsparungen sowie nach Synergieeffekten spielt eine Rolle.

Ob beim Bau eines Kreisverkehrs, von Flüchtlingsunterkünften, dem Kauf eines Drehleiterfahrzeugs für die Feuerwehr, der Anschaffung von Radiergummis oder anderen Aufgaben – ab einem gewissen Schwellenwert sind Kommunen angehalten, die gewünschten Leistungen öffentlich auszuschreiben. Vor allem zum Schutz vor Korruption sind die Anforderungen an Verwaltungen derart komplex geworden, dass es Fachleute braucht, die sich darum kümmern, dass Aufträge rechtskonform vergeben werden. Kleine Gemeinden sind mit den gestiegenen Ansprüchen schnell überfordert. „Insbesondere aus prozessökonomischen Gründen macht eine interkommunale Kooperation Sinn“, sagt Bürgermeister Andreas Sunder.

Bislang sind in den Rathäusern Langenbergs, Verls und Rietbergs unterschiedliche Personen damit beschäftigt, Ausschreibungen vorzubereiten und durchzuführen, dringend erforderliche Veröffentlichungen vorzunehmen, Angebote zu sichten und ebensolche zu bewerten. Dem Fachbereich Finanzen im Rietberger Rathaus angegliedert, würden diese und weitere Dinge künftig von einer zentralen Stelle für vorerst drei Kommunen erledigt.

Die Verwaltung in Rietberg ist eine ganze Weile auf der Suche nach interessierten Partnern zur Einrichtung einer zentralen Vergabestelle gewesen – entstanden war die Idee bereits 2011. Da ein Betrieb für die Stadt in Eigenregie nicht wirtschaftlich ist, wurden zunächst mit Delbrück, später dann mit Verl und Langenberg Verhandlungen mit dem Ziel einer interkommunalen Kooperation aufgenommen. Delbrück hatte dem Projekt jedoch schon früh eine Absage erteilt. Gleichwohl ist das Dreiergespann offen für weitere Gemeinden: „Später hinzukommende Vertragspartner entrichten jedoch für einen Zeitraum von fünf Jahren ab Vertragsschluss einen um zehn Prozent höheren Kostenbeitrag zur Abgeltung des Entwicklungsaufwands der Gründungsmitglieder“, heißt es in der Vereinbarung, der die Räte von Verl und Langenberg noch zustimmen müssen. Eine Mehrheit dürfte jedoch reine Formsache sein. Die dortigen Haupt- und Finanzausschüsse haben bereits mehrheitlich vorbereitende Entscheidungen gefällt.

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