Kreisumlage steigt auf 21,3 Millionen
Bild: Neitemeier
Gegenüber dem Vorjahr erhöht sich die Kreisumlage der Stadt Rietberg um rund 340 000 Euro auf 21,3 Millionen Euro.
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Über die Änderungen, die sich in der Zwischenzeit ergeben haben, informierte Kämmerer Andreas Göke jetzt die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses. Durch Mehraufwendungen und zusätzliche Personalkosten erhöhe sich der zu deckende Zuschussbedarf des Kreises von 193,8 Millionen um weitere 1,5 Millionen Euro. „Wir haben unsere Kreisumlage daraufhin neu berechnet und den ursprünglich angesetzten Wert von 21,2 Millionen auf 21,3 Millionen Euro erhöht.“ Göke hält dies für ausreichend, da er für 2018 einen höheren Überschuss erwartet. „Wenn aber im Kreishaus weiter nachgebessert wird, werden wir Probleme bekommen“, warnte der Kämmerer.

Bürgermeister Andreas Sunder machte deutlich, dass in den Bürgermeisterkonferenzen regelmäßig darauf hingewiesen werde, dass durch die hohen Umlagebelastungen ein Haushaltsausgleich der kreisangehörigen Kommunen immer schwieriger wird. Er gehe aber davon aus, dass der Kreis weiterhin alle Anstrengungen unternehme, den Umlagebedarf auf das „nur wirklich notwendige Maß“ zu begrenzen. „Wir sehen derzeit keine konkreten und erfolgversprechenden Ansatzpunkte für eine schriftliche Stellungnahme. Insofern werden wir darauf verzichten“, kündigte Sunder an.

Hajo Ahrens (FWG) ärgerte sich, „dass der Kreis nach wie vor davon ausgeht, dass alle Gemeinden zustimmen und folglich die Umlage mit den tollsten Argumenten immer weiter erhöht. Die stellen Personal ein und fordern uns auf, Personal zu reduzieren. Das passt nicht.“ An die Verwaltung richtete Ahrens die „dringende Aufforderung“, sich in der fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe „Haushalt“ detailliert mit den einzelnen Punkten des Kreishaushalts zu beschäftigen. Laut Göke soll der Kreiskämmerer bereits im ersten Quartal 2018 in die AG eingeladen werden. Dann solle er den Teilnehmern erklären, wo noch gespart werden kann. Die zuletzt mäßig aktive Gruppe müsse dringend wiederbelebt werden, mahnte Göke – schon allein, um gemeinsam zu überlegen, wie der Haushalt im Jahr 2025 aufgebaut und untergliedert sein soll. „Insofern würde ich Sie gern in die AG zurückrufen“, sagte Göke in Richtung der CDU-Fraktion, die sich 2015 nach Unstimmigkeiten aus dem Gremium verabschiedet hatte.

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