Luft wird dünn für Rietbergs Bürgermeister
Der Neubau des Rewe-Markts erhitzt in Neuenkirchen weiterhin die Gemüter.

Das Vertrauen zwischen Oppositionsparteien und Bürgermeister sei nach den jüngsten Enthüllungen zutiefst erschüttert, heißt es in dem von Jürgen Don (FWG), Gerd Muhle (SPD) und Hans-Dieter Vormittag (Grüne) unterzeichneten Brief an Kuper.

Konkret wollen die drei Fraktionen vom Bürgermeister wissen, weshalb er in der Bauausschusssitzung am 5. Juli nicht darauf hingewiesen hat, dass vom aktuellen Investor für das Supermarkt-Gebäude kein Vorfinanzierungsangebot für den Kreisverkehr am Knotenpunkt Detmolder Straße/Lange Straße vorliegt. Kuper habe sich nicht zu diesem Thema geäußert, „obwohl die Vorfinanzierung immer wieder Gegenstand der Diskussion war“.

„Klarstellung wäre Kupers Pflicht gewesen“

Den Wortbeiträgen auch von Vertretern der CDU sei deutlich zu entnehmen gewesen, dass die Mehrheit der Stadtratsmitglieder Anfang Juli noch von einer Vorfinanzierung des Kreisels durch den Rewe-Investor ausging, betonen Muhle, Don und Vormittag. „Sie hätten den auch für Sie offensichtlichen Irrtum in der Sitzung aufklären müssen“, heißt es in der Dringlichkeitsanfrage an den Bürgermeister. „Das wäre Ihre dienstliche Pflicht gewesen.“

„Gedächtnislücken sind keine Ausrede“

„Dass Kuper im Nachhinein Gedächtnislücken der Ratsmitglieder für diesen Irrtum verantwortlich machen will, sei nicht realistisch. „Es ist schwer vorstellbar, dass etliche Ratsmitglieder eine derart wichtige Information einfach vergessen haben.“ Die Diskussion im Ausschuss und die anschließende Abstimmung wären womöglich anders verlaufen, wenn die Tatsache, dass die Kreisel-Vorfinanzierung gestorben ist, allen Ratsmitgliedern bekannt gewesen wäre, sind sich SPD, Grüne und FWG einig.

„Kupers Schweigen wirft ein fragwürdiges Licht“

Zudem wollen die drei Fraktionen von Kuper wissen, ob zum Zeitpunkt der Projektvorstellung im Januar 2010 überhaupt ein Angebot zur Vorfinanzierung des Kreisel durch den damaligen Rewe-Investor vorlag. Mit einer „bloßen Zusicherung“ des Bürgermeisters wolle man sich nicht zufrieden geben. Dazu werfe Kupers Schweigen in der jüngsten Bauausschusssitzung ein allzu fragwürdiges Licht auf die Angelegenheit.

Bemerkenswert sei ferner, dass im Protokoll der Januarsitzung 2010 nicht ein Wort über das damals von Kuper vorgestellte Vorfinanzierungsmodell zu finden sei.

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