CDU und SPD schmieden Haushalts-Koalition
Bild: Kessing
Bescherung im Ahlener Rathaus: Gabi Duhme (SPD) und Peter Lehmann (CDU) vereinbaren eine große Haushalts-Koalition.
Bild: Kessing

Nur zweier Gespräche mit jeweils vier Ratsvertretern der beiden Parteien habe es bedurft, eine Einigung zu erzielen, verkündete CDU-Fraktionschef Lehmann stolz. Recht schnell nach seiner Wahl zum Fraktionsvorsitzenden habe er mit der SPD Kontakt aufgenommen, um die Sondierungsgespräche für eine gemeinsame Etat-Verabschiedung in diesem Jahr – anders und besser als in der Vergangenheit – zu gestalten, berichtete er.

Dass der SPD jetzt vorgehalten werde, eine GroKo gebildet zu haben, sieht Gabi Duhme ganz pragmatisch. Man wolle sachorientiert zusammen arbeiten, ob das immer gelingen werde, sei eine andere Frage. „Aber mit wem sollte sich die SPD denn eine Mehrheit suchen?“, spielte sie auf die „Individualisten“ in den kleinen Ratsfraktionen an. Sie habe keine Veranlassung für Gespräche mit Grünen, BMA, FWG und FDP gesehen. Es gebe für sie keine Bringschuld.

Von den anderen Ratsfraktionen habe er – abgesehen von der FDP – auch nichts Konstruktives zum Haushalt gehört, meinte Peter Lehmann. „Da kommt nichts“, kritisierte der CDU-Chef. Man wisse nicht einmal, ob die kleinen Fraktionen überhaupt Haushaltsberatungen durchgeführt hätten. Ganz im Gegensatz zu SPD und CDU, die bei ihren Etatklausuren Positionen entwickelt und in zwei „sehr guten Gesprächen“ darüber verhandelt hätten.

Das Ergebnis ist ein Gesamtpaket mit rund einer halben Million Euro Mehrausgaben für den Haushalt 2018, unter anderem 380 000 Euro für Kinderspielplätze. Auch den Streitpunkt aus dem Vorjahr um 30 000 Euro für Projekte in den Ortsteilen haben CDU und SPD beigelegt. Jährlich sollen im Haushalt nun 60 000 Euro für die Förderung von Bürgerprojekten in Vorhelm, Dolberg und der Kernstadt zur Verfügung gestellt werden. „Das ist eine schöne Idee zwischen all den Spargedanken“, meinte die SPD-Politikerin.

 „Die Kuh haben wir vom Eis geholt“, so Gabi Duhme, deren Fraktion noch im Vorjahr wegen der finanziellen Bevorzugung der Ortsteile den Haushalt abgelehnt hatte.

Lesen Sie mehr in der „AT“-Ausgabe am Donnerstag.

SOCIAL BOOKMARKS