Heringloh-Poll wird nicht in Runde aufgenommen
Bild: Jotzeit

Norbert Heringloh-Poll wird nach seinem Ausschluss aus der CDU-Ratsfraktion nicht in die interfraktionelle Runde aufgenommen.

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Es habe keinen großen Dissenz gegeben, teilte auf „AT“-Nachfrage Bürgermeister Benedikt Ruhmöller mit. Heinrich Artmann, Vorsitzender der FWG-Fraktion, hatte sich dafür eingesetzt, den CDU-Ratseinzelkämpfer ab sofort in die erlauchte Runde, die zwar kein Beschluss- sondern nur ein Beratungsgremium ist, aufzunehmen.

Artmann: Gleiches Recht für alle

Es müsse, argumentierte Artmann, gleiches Recht für alle gelten. Denn Steven-B. Scholle war seinerzeit als „Einzelkämpfer“ der Sozialen Zukunfts Partei (SZP) Mitglied der interfraktionellen Runde gewesen. Da seine damalige Partei durch das Ergebnis der Kommunalwahl bedingt keinen Fraktionsstatus besaß, sei er aus Gründen der Chancengleichheit beteiligt worden.

Ruhmöller: Keinen Präzedenzfall schaffen

Im Falle Heringloh-Poll sei der Sachverhalt allerdings ein anderer, sagte Ruhmöller. Er war Mitglied der CDU-Fraktion und sei während der laufenden Legislaturperiode aus bekannten Gründen ausgeschlossen worden. Würde man künftig weiteren Fraktionslosen während einer Wahlperiode die Teilnahme an den interfraktionellen Gesprächen ermöglichen, könne das die Arbeitsfähigkeit der als Kreis der Fraktionsvorsitzenden gedachten Runde erheblich infrage stellen, so die Verwaltung.

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