Nach Abstimmung: CDU zieht aus
Die Fraktionen sind uneins über die Ausstattung der Schulen mit Tablets für den digitalen Unterricht.

Showdown am Dienstag im Schul- und Kulturausschuss: Weil die Mehrheit nicht bereit war, einem Ansinnen der CDU stattzugeben, zogen die fünf CDU-Vertreter aus. Sie hatten zuvor beantragt, in der Sitzung über die haushaltsrelevanten Anträge zur digitalen Ausstattung der Schulen nicht abstimmen zu lassen.

Die Eskalation hatte sich bereits vor Eintritt in die Tagesordnung abgezeichnet, als Stefan Meißner (CDU) für seine Fraktion Beratungsbedarf geltend machte und Gabi Duhme (SPD) mit den Worten „Da ist etwas eingerissen“ dagegen hielt. Dem Gremium gehörten auch sachkundige Bürger an, die ansonsten keine Gelegenheit hätten, über vorliegende Anträge und den Haushalt zu entscheiden. Deshalb lehnte die SPD den Wunsch der CDU ab. Bei Stimmengleichheit von sechs zu sechs und einer Enthaltung wurde der Antrag abgelehnt.

Das Eiltempo, das der Ausschuss unter Vorsitz von Pe­tra Pähler-Paul danach anschlug, hielt bis zur Beratung über die Anträge von CDU und SPD über die Beschaffung von Tablets für Schulen. Nach der Darstellung des Ausbaus des Schulnetzes durch den Leiter den Zentralen Gebäudemanagements, Florian Schmeing, und seinen IT-Kollegen Thorsten Müller meldete sich Meißner erneut zu Wort und wies darauf hin, dass es guter Brauch sei, dem Wunsch nach Beratungsbedarf einer Fraktion zu entsprechen. Die Vorsitzende versuchte, den Konflikt zu entschärfen, indem sie den Christdemokraten nahelegte, sich bei der Abstimmung zu enthalten. Meisner brachte eine Absprache unter den Fraktionsvorsitzenden, im vorliegenden Fall auf eine Abstimmung zu verzichten, ins Spiel. Davon sei ihr nichts bekannt, so Pähler-Paul. Gabi Duhme ergänzte, dass sich die CDU im Jugendhilfeausschuss in einer ähnlichen Situation in Stimmenthaltung geübt habe: „Mit einer Stimmenthaltung macht man nichts kaputt.“

Im Übrigen, schob Gabi Duhme später nach, sei die CDU in Ortsausschüssen ähnlich verfahren und habe Anträge, die Abstimmungen wegen Beratungsbedarf auszusetzen, abgelehnt.

Christoph Aulbur (CDU) schaltete sich mit dem Hinweis ein, dass eine Enthaltung in dieser Frage kein angemessenes Abstimmungsverhalten sei, und warf der SPD vor, Obstruktion zu betreiben. Petra Pähler-Paul interpretierte das Verhalten der CDU so, dass man sich offensichtlich nicht festlegen wolle. Sie warnte davor, die Beratung über Fachanträge womöglich erst im Rat stattfinden lassen zu wollen.

von Dierk Hartleb

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