Unterschriftenaktion ist nicht gültig
Zur Planung eines Bürgerbegehrens gegen die Umbenennung ihrer Straßen trafen sich am Montagabend in Vorhelm (hinten v. l.): Heinz Witkenkamp, Dirk Hachmeister (beide Pfitznerweg), Franz-Josef Fährenkemper, Hartmut Köhler und Dr. Detlef Girke (Agnes-Miegel-Straße) und (vorn v. l.): Bärbel Köhler, Martin Lange und Angelika Lange (beide Karl-Wagenfeld-Platz). Bild: Voss-Loermann

Diese sind jedoch ungültig und können für ein Bürgerbegehren nicht verwendet werden, wie am Montagabend bei einem Treffen im Haus von Dr. Detlef Girke an der Agnes-Miegel-Straße, an dem die Sprecher der einzelnen Straßen teilnahmen, bekannt wurde. Wichtigster Zweck der Zusammenkunft war die Vorbereitung eines Bürgerbegehrens gegen den Ratsbeschluss vom 16. Dezember (das „AT“ berichtete). Doch so einfach ist das alles offensichtlich nicht. Um ein wirksames und rechtlich einwandfreies Verfahren zu starten, bedarf es einiger Voraussetzungen.

Helfen soll den Ahlenern dabei die Initiative „Mehr Demokratie“, ein eingetragener Verein, der sich als größte Nichtregierungsorganisation für direkte Demokratie versteht. An den Landesverband NRW in Köln hatte Dr. Detlef Girke sich gewandt. Dabei hatte er erfahren, dass die bislang gesammelten Unterschriften für das Bürgerbegehren nicht verwendet werden können, da alle Listen denselben Vorspann verwenden müssen, in dem das Begehren begründet wird.

SOCIAL BOOKMARKS