Vor dem Ausschuss zum Schnelltest
Christian Wolff
Ein Schnelltest vor dem Ausschuss – jetzt möglich.
Christian Wolff

Für die anstehenden Haushaltsberatungen ziehen sämtliche Ausschüsse des Rates in den großen Saal der Stadthalle um. Das teilte Bürgermeister Dr. Alexander Berger am Mittwoch den Fraktionsvorsitzenden mit.

Zudem würden vor jeder Sitzung FFP-2-Masken an alle Ausschussmitglieder verteilt, was die sachkundigen Bürger einschließt. Darüber hinaus bietet die Verwaltung allen Rats- und Ausschussmitgliedern an, sich vor einer Sitzung einem Schnelltest im Testzentrum Bußmann an der August-Kirchner-Straße zu unterziehen; die Kosten übernimmt die Stadt. Die ohnehin bewährten und geltenden Abstands- und Hygieneregeln seien selbstredend weiterhin einzuhalten, heißt es in dem Schreiben weiter.

„Wir sehen damit unsere wesentlichen Forderungen als erfüllt an, kommentierte die Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Rat, Petra Pähler-Paul, die Vorkehrungen im Redaktionsgespräch. Jetzt sei es die Sache der Fraktionsvorsitzenden, bei ihren Mitgliedern für die Schnelltests zu werben und dabei die Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen. Dasselbe müsse natürlich auch für die Mitglieder des Integrationsrates, die Vertreter der Vereine und Verbände im Jugendhilfe- sowie Sport- und Freizeitausschuss gelten, ebenso für die der Kirchen im Schul- und Kulturausschuss.

Um die gesetzlich geforderte Öffentlichkeit unter Corona-Bedingungen herzustellen, schlägt Petra Pähler-Paul vor, die Sitzungen zu streamen und ins Foyer zu übertragen. „Mit diesen Maßnahmen sind wir dann wirklich vorbildlich“, ist die Grünen-Chefin sicher. In ihrer Fraktion hatte im Vorfeld ein Mitglied erklärt, an den Beratungen nicht teilnehmen zu wollen, wenn nicht zusätzliche Schutzvorkehrungen ergriffen würden. Die Bedenken sollten sich erledigt haben.

Auch andere Fraktionsvorsitzende hatten im Vorfeld Kritik an dem ihrer Meinung nach defizitären Hygienekonzept geäußert. So hatte der Chef der Freien Wähler, Heinrich Artmann, angemahnt, dass der Rat eine Vorbildfunktion habe. Er sprach sich für eine Verkürzung der Sitzungen aus, wenn es nicht möglich sei, sie digital abzuhalten, was Berger unter Hinweis auf die rechtlichen Rahmenbedingungen verneint hatte. Auch BMA-Chef Matthias Bußmann hatte sich für zusätzliche Schutzvorkehrungen stark gemacht.

von Dierk Hartleb

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