Beigeordneten-Wahl im Rat gescheitert
Bild: Grünebaum
Lange Gesichter auf der SPD-Bank: (v. l.) Peter Tripmaker, Karsten Koch, Birgit Harrendorf-Vorländer, Dr. Rudolf Grothues und Maria Sudbrock.
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19 Ja-Stimmen (bei 20 Gegenstimmen) reichten nicht für die Wahl aus (die „Glocke“ berichtete bereits aktuell.

Die von der selbst ernannten Gestaltungsmehrheit gewünschte Besetzung der Beigeordneten-Stelle fand somit keine Mehrheit. Das ist um so erstaunlicher, da die drei Fraktionen mit 21 Stimmen (14 SPD, vier Grüne und drei FWG) eigentlich eine sichere Mehrheit gegenüber den insgesamt 18 Stimmen von CDU (14) und FDP (2) sowie des Bürgermeisters und des Piraten Michael Ortner hatten. Die geheime Abstimmung brachte somit eine faustdicke Überraschung.

Keine Änderungen gibt es bei der Hauptsatzung der Stadt Beckum. Hier hatte es zwei kontroverse Anträge gegeben, die beide keine Mehrheit fanden. In einem Antrag hatten CDU und FDP sowie Ratsmitglied Michael Ortner (Piraten) gefordert, die beiden in der Hauptsatzung verankerten zwei Beigeordneten-Stellen komplett zu streichen. Hier fand sich bei 19:20 Stimmen ebenso keine Mehrheit, wie für den Antrag von SPD, Grünen und FWG, nur noch eine Beigeordneten-Stelle auszuweisen.

Beim nächsten Tagesordnungspunkt gab es ebenfalls keine Mehrheit. Auch hier wurde über einen Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und FWG abgestimmt. Gefordert worden war, alle Stellen für die Leitung von Fachbereichen mit einem sogenannten KW-Vermerk (Kann-Wegfallen) zu versehen. Das hätte die Möglichkeit geschaffen, künftig einen weiteren Beigeordneten zu wählen. Auch dieser Antrag fiel im Stadtrat bei 19 Ja-Stimmen und 20 Gegenstimmen durch.

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