Fraktionen sagen Ja zum Etat 2018
Über das Verhältnis von Gewerbesteueraufkommen und Schlüsselzuweisungen des Landes informierte Kämmerer Thomas Wulf.

So sprach SPD-Fraktionschef Karsten Koch bei der Abstimmung nach rund zweistündiger Beratung auch von einem „historischen Ergebnis“. Er kündigte die Zustimmung zu dem Finanzpaket an, auch wenn nicht alles darin stehe, was sich die Sozialdemokraten hätten vorstellen können. Für Markus Höner (CDU) stand außer Frage, dass ein guter Etatentwurf zur Abstimmung stehe. So beurteilten auch Karl-Heinz Przybylak (FDP) und Gregor Stöppel (FWG) den Haushaltsplan, der, anders als im Vorjahr, auch die Unterstützung der Grünen finden wird, wie Angelika Grüttner-Lütke erklärte.

Nach bereits erfolgter Vorberatung in den Fachausschüssen des Rates und Erarbeitung einer entsprechenden Änderungsliste gab es vor der Beschlussfassung über das gut 900-seitige Zahlenwerk nur noch einen Punkt in der Sache zu klären. Der Hauptausschuss sprach sich einstimmig dafür aus, für die Attraktivierung des Spielplatzes Feuerstraße 30 000 Euro, aber keine weiteren Planungskosten vorzusehen. Einen entsprechenden Antrag hatten CDU und FDP gemeinsam vorgelegt.

Auf Initiative der FWG trug Kämmerer Thomas Wulf im Haupt- und Finanzausschuss zum Thema Gewerbesteueraufkommen und Schlüsselzuweisungen des Landes vor. An die ausführliche Darstellung der Systematik schloss sich eine Aussprache an, die Karsten Koch mit der Frage nach den Gründen für den vergleichsweise schlechten Gewerbesteuerertrag in der Stadt Beckum bei bundesweit florierender Wirtschaft eröffnete. Koch schloss die Frage an, ob seitens Politik und Verwaltung Handlungsbedarf, etwa bei der Ausweisung und Vergabe von Gewerbeflächen, bestehe. Den sieht Bürgermeister Dr. Karl-Uwe Strothmann nicht unmittelbar. Er warnte davor, wirtschaftliche Stärke mit dem Gewerbesteueraufkommen gleichzusetzen.

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