Land zahlt weniger für Flüchtlinge
Bild: Krogmeier
Nach dem Gespräch im Beckumer Rathaus: (v. l.) Rudi Gorris, Henning Rehbaum und Dr. Karl-Uwe Strothmann.
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Die vom Land Nordrhein-Westfalen versprochene Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung pauschal mit 10 000 Euro pro Person in 2016 fällt nicht nur in Beckum erheblich geringer aus, als sie angekündigt worden ist. 

Rückenwind erhielt der Beckumer Bürgermeister bei seiner Forderung auf komplette Auszahlung von Rehbaum: „Die versprochenen 10 000 Euro pro Flüchtling sind unbedingt erforderlich“, bezog er klar Stellung. Bei der Landesregierung passiere jedoch zurzeit nicht. Dabei sei doch die Berechnung der Landeszuschüsse ganz einfach, dazu brauche man keine Gesetzesentwürfe.

Wo liegt der Grund für die geringeren Zuschussmittel? Das Land zahlt in 2016 zwar landesweit 10 000 Euro pro Flüchtling, die Zuschüsse gibt es aber pro Kopf auch für die in Landesunterkünften untergebrachten Menschen an die jeweiligen Städte und Gemeinden. Hier trägt das Land aber sowieso die Kosten.

Legt man für Beckum 617 zugewiesene Flüchtlinge und den Zuschuss von 4,6 Millionen Euro zugrunde, bleiben hier pro Person am Ende nur 7400 Euro übrig. In der Nachbarstadt Ahlen mit 321 Flüchtlingen und 6,4 Millionen Euro Zuschuss kommt man auf 20 000 Euro pro Person. Auch hier werden eben die in der Landesunterkunft untergebrachten Menschen, die Ahlen nicht finanzieren muss, mitgezählt.

„Wir erhalten so 1,5 Millionen Euro weniger vom Land NRW als versprochen“, erläuterte Strothmann das Problem. „Das schafft ein großes Haushaltsloch für die Stadt. Das Land muss uns finanziell gerecht behandeln.“

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