In Beelen bricht Gewerbesteuer ein

Nach ersten Einschätzungen kann weniger als die Hälfte des Ansatzes vereinnahmt werden. Die Gründe für den massiven Einbruch erklärte Kammann: „Zum einen muss erhebliche Gewerbesteuer für die vergangenen Jahre an Unternehmen zurückgezahlt werden. Zum anderen wurden Gewerbesteuervorauszahlungen für das laufende Jahr angepasst.“

Konkrete Summe steht nicht fest

Womit das zusammenhänge und ob es sich dabei um einen einmaligen Effekt oder dauerhaften Trend handele, wollten die Ausschussmitglieder von der Bürgermeisterin wissen, die sich dazu jedoch nicht äußern wollte. Auch eine konkrete Summe, mit der die Politik planen kann, konnte sie nicht nennen.

„Bei der Gewerbesteuer handelt es sich um eine nicht kalkulierbare Größe. Wir planen bei den Haushaltsberatungen immer sehr vorsichtig mit diesem Ansatz“, betonte Kammann.

Verwaltung diskutiert Einsparpotentiale

Dass es zu solch einem Einbruch kommt, habe niemand voraussehen können. „Es kann durchaus sein, dass die Gemeinde im laufenden Jahr noch Gewerbesteuernachzahlungen erreichen und die Zahl wieder nach oben korrigiert werden kann“, wagte Kammann einen Blick in die Zukunft. Alle Positionen des Haushalts werden nun auf den Prüfstand gestellt.

Alle Fachbereichsleiter der Gemeindeverwaltung haben sich an einen Tisch gesetzt und Einsparpotenziale diskutiert. „Ich habe strengste Ausgabendisziplin angeordnet“, betonte Kammann im Hauptausschuss.

Die von der Verwaltung beratene Liste werde dem Rat, der über die Ausgaben zu entscheiden hat, am kommenden Dienstag, 20. März, vorgelegt. „Alle Ausgaben, zu denen wir gesetzlich verpflichtet sind, werden getätigt“, so Kammann.

Geplante Projekte können verschoben werden

Ob ein Nachtragshaushalt erstellt werden müsse, wollte Robert Strübbe (CDU) wissen. Das Vorgehen erklärte Wirtschaftsförderer Mark Wisniewski anstelle des erkrankten Kämmerers Erich Lillteicher: „Der Haushalt wird in einem ersten Schritt intensiv auf Einsparpotenziale überprüft.“

Das bedeutet, dass Projekte und Vorhaben, die in 2018 geplant waren, eventuell verschoben oder ganz gestrichen werden könnten. Sollte das nicht reichen, müsste ein Nachtragshaushalt erstellt werden, der vom Rat zu verabschieden ist, erklärte Verwaltungsmitarbeiter Wisniewski abschließend. Eine offizielle Haushaltssperre hat die Bürgermeisterin jedoch noch nicht ausgesprochen.

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