Grundsteuer B steigt weniger stark
Symbolbild: Hahn
Der Steuersatz bei der Grundsteuer B soll in Oelde im kommenden Jahr auf 504 Prozent steigen.
Symbolbild: Hahn

So ist es mit teils tiefgreifenden Sparmaßnahmen gelungen, die von Oeldes Bürgermeister Karl-Friedrich Knop bei Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für 2015 vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuern (Grundsteuer B auf 590 Prozent und Grundsteuer A auf 315 Prozent) stark zu verringern. Bei einer deutlichen Erhöhung der Steuerlast im Jahr 2015 bleibt es dennoch: Die Grundsteuer B steigt immerhin von 400 auf 504 Prozentpunkte. Der Entscheidung war eine bereits viereinhalbstündige Sitzung des Finanzausschusses vorausgegangen und vor der letztendlichen Entscheidung eine weitere Sitzungsunterbrechung nötig geworden. Denn mit zwei vorher abgelehnten Vorschlägen der CDU und der SPD zur Steuerhöhe hätte zunächst der ursprüngliche Verwaltungsvorschlag gegolten – und damit die 590 Prozent bei der Grundsteuer B. Die von der CDU beantragte Sitzungsunterbrechung reichte aber aus, um das Problem zu lösen, das für hitzige Diskussionen sowie erschrockene Gesichter im Ratssaal gesorgt hatte. Der anschließend von SPD und CDU vorgelegte Antrag sah um jeweils einen Prozentpunkt veränderte Hebesätze vor, und war damit als „neuer“ Antrag zulässig.

Fraktionen beschließen zahlreiche Sparmaßnahmen

Dass es am späten Abend überhaupt zu einer Entscheidung über eine Absenkung der Steuersätze in dieser Höhe kommen konnte, war außer der verringerten Kreisumlage auch einem mehrstündigen Kürzungsstakkato zu verdanken, das die Oelder Fraktionen bis dahin im Etat vorgenommen hatten. Auch Knop war der Politik mit Kompromissvorschlägen entgegengekommen. Doch mit durchaus wechselnden Mehrheiten ging die Politik – in Bereichen teils deutlich sowie auch in der Summe – darüber hinaus. Knop macht deutlich, dass ihm die Einsparungen zu weit gingen. Um die Steuersenkung zu erreichen, sprach sich die Politik unter anderem für den Verzicht auf größere Posten wie den Kreisverkehr an der Letter Straße und ebenfalls deutlichen Verzicht bei einigen Sanierungsmaßnahmen an Schulgebäuden aus. Zu den kleineren Posten gehören etwa freiwillige Zuschüsse für Oelder Vereine.

SOCIAL BOOKMARKS