Fraktionen marschieren im Gleichschritt
Bild: Ebert
Sehen diesen Fall durch die gleiche Brille: (v. l.) Johannes Philipper (FDP), Martin Lang (FWD), Rüdiger Völler (CDU), Josef Uphoff (CDU), Norbert Westbrink (Grüne) und Michael Franke (SPD). Die Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Gruppierungen und der Bürgermeister wollen das privat finanzierte Bauvorhaben an der Hesselstraße 6 inklusive der Kreisverkehrlösung vorantreiben.
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Zu der gleichen Auffassung waren auch die Mitglieder des Infrastrukturausschuss (14. Juni) gekommen. Einstimmig hatten CDU, FWG, SPD, FDP und Grüne der Aufstellung eines Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren für das betreffende Grundstück und einer Kreisverkehrlösung zugestimmt.

Bürgerinitiative

Parallel zu der im Verfahren vorgeschriebenen Öffentlichkeitsbeteiligung (bis zum 27. Juli) hat sich die Bürgerinitiative Sassenberg formiert, die durch ein Bürgerbegehren den Beschluss des Infrastrukturausschusses kippen möchte. „Die Bürgerinitiative will auf dem Grundstück Hesselstraße 6 keinen großflächigen Einzelhandel, und sie will auch keine Kreisverkehrlösung“, erklärt Bürgermeister Josef Uphoff. „Sie hat auch keinen konkreten Vorschlag veröffentlicht, wie das im Privateigentum stehende Grundstück genutzt werden soll“, ergänzt Martin Lang (FWG). Der Fraktionsvorsitzende hat mit seinen Amtskollegen Norbert Westbrink (Grüne), Rüdiger Völler (CDU), Michael Franke (SPD) und Johannes Philipper (FDP) eine Erklärung verfasst.

Gemeinsame Erklärung

„Wir, die überwiegende Zahl der Mitglieder des Rates, unterstützen die nun vorgelegte Planung. Wir sind der Meinung, dass uns eine ausgewogene und in einem, unter Beteiligung der Verantwortlichen der Bürgerinitiative durchgeführten, qualitätssichernden Verfahren erarbeitete Planung, für das Grundstück Hesselstraße 6 vorliegt“, heißt es in dem Papier. Politik müsse Entscheidungen treffen, argumentiert Rüdiger Völler. Aufgabe der Bürgervertreter sei es auch, darauf zu achten, dass eine kommunale Entwicklung nicht ins Stocken gerate. „Wir sind fest davon überzeugt, dass nur mit einer Entscheidung für die geplante Bebauung des Grundstücks Hesselstraße 6, ein auf Jahre zu erwartender Leerstand und Verfall des ehemaligen Brinkhaus- bzw. Scheffer-Geländes vermieden werden kann“, heißt es in der Stellungnahme. Der Entstehung einer Industriebrache beuge der Stadt so vor. Der Planungsstand, der 2590 Quadratmeter Verkaufsfläche für Einzelhandel und Fachmarkt, eine gehobenen Ansprüchen gerecht werdende Wohnbebauung umfasst, der die Einbeziehung des Hesselufers und eine Kreisverkehrlösung vorsieht, sei das Ergebnis drei Jahre währender Planung, erinnert Michael Franke. An diesem Prozess seien auch Vertreter der jetzigen Bürgerinitiative Sassenberg beteiligt gewesen. Im Übrigen sei kein Verkehrsexperte auszumachen, der die projektierte Kreisverkehrlösung ablehnt. Die Kritik der Bürgerbegehren-Verantwortlichen umfasst auch das Rondell.

„Konkurrenz belebt das Geschäft und so wird durch die geplante Bebauung eine Konkurrenzsituation entstehen, von der die Bürger der Stadt

Risiken bleiben

Sassenberg einen Qualitätsschub in der Nahversorgung erwarten dürfen“, verteidigt Johannes Philipper die Entscheidung, die einen zusätzlichen Lebenmittelmarkt in die Hesselstadt bringen würde. Parallel zieht das Vorhaben den Ärger bestehender Frischemärkte nach sich. Ein Kreisverkehr am Knotenpunkt Drostenstraße/Von-Galen-Straße/Klingenhagen könne nicht dazu beitragen, den zu 85- bis 90-prozentig von den Sassenberger Bürgern produzierten Verkehr zu verhindern, erklärt Josef Uphoff. Durch die Vermeidung eines Linksabbiegerverkehres an zwei Straßen und zwei Zufahrten könne sich die Gesamtsituation nur entspannen und verbessern. Der auf dem Grundstück geplante Parkplatz mit 150 Stellplätzen werde insgesamt zu einer Entschärfung der Parkplatzsituation an der Von-Galen-Straße und dem Klingenhagen beitragen und auch für Großveranstaltungen nutzbar sein, zählen die Unterzeichner in der gemeinsamen Erklärung weitere Vorteile aus ihrer Sicht auf. Bürgermeister Uphoff und Fraktionsvorsitzende wissen aber auch, dass jede Planung unter Umständen Risiken unterworfen sind. Die vorgesehene Konzeptionierung einer Bebauung inklusive der Kreisverkehrlösung – beide von privater Hand finanziert – biete „aber eine hervorragende Chance, die Innenstadt Sassenbergs attraktiver zu gestalten und darüber hinaus zukunftsfähig zu machen“.

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