Wahlpanne in sechs Stimmbezirken
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Einige der betroffenen Direktkandidaten hatten sich schon bei der Bekanntgabe der Ergebnisse via Livestream gewundert. Nun stellte sich heraus, dass in einzelnen Bezirken Stimmen vertauscht worden waren.
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Aufgrund einer Panne bei der Eingabe der ausgezählten Stimmen ins Computersystem korrigierte das Wahlamt der Stadt das am Sonntagabend vorgestellte vorläufige Endergebnis der Ratswahl 2020. Konkret, erklärte Alessa Dohm von der Stadtverwaltung, war es in sechs Wahlbezirken zu einer Vertauschung der Stimmen von SPD und Grünen gekommen.

Im Wahlbezirk drei waren demnach fälschlicherweise 21,0 Prozent für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Ingo Stude und 24,3 Prozent für Raphaela Blümer von den Grünen ausgewiesen worden. Tatsächlich erzielte Stude 24,3 Prozent. Blümer kam auf 21,0 Prozent.

Im Wahlbezirk sieben war vor allem Martin Niesmann von der SPD betroffen. Er erzielte nämlich nicht 17,5 Prozent, sondern stattliche 30,8 Prozent. Grünen-Kontrahent Bernhard Meyer kam dagegen auf 17,5 Prozent.

Im Walstedder Bezirk elf waren für Rainer Hoffstedde 14,2 Prozent angegeben worden. Tatsächlich kam er auf 23,3 Prozent. Winfried Reher von den Grünen landete hier mit 14,2 Prozent auf Rang drei.

In Rinkerode waren die Stimmen dagegen zum Nachteil der Grünen vertauscht worden. Dort errang Maria Deventer 27,7 Prozent. Manfred Blanke von der SPD kam dagegen nur auf 16,3 Prozent. Ähnlich sah es im Rinkeroder Bezirk 15 aus. Dort kam Maria Tölle von den Grünen nicht auf 15,8, sondern auf 23,5 Prozent. Auf Dr. Marian Rückert von der SPD entfielen dagegen 15,8 statt 23,5 Prozent.

Auf das Gesamtergebnis der Kommunalwahl haben diese Verwechslungen aber so gut wie keinen Einfluss. Die SPD kommt demnach auf 18,5 statt auf 18,7 Prozent. Die Grünen verbesserten sich dagegen von 20,3 auf 20,5 Prozent. Auswirkungen auf die Sitzverteilung im Rat haben die Korrekturen nicht. Die CDU erhält dank knapper absoluter Mehrheit 17 Mandate. Grüne und SPD erhalten jeweils sechs, und auf die FDP entfallen drei Plätze.

Wie SPD-Fraktionschef Ingo Stude gestern Nachmittag erklärte, könne ein derartiger Fehler sicherlich passieren. Allerdings hätte man von Seiten der Verwaltung eine sofortige Klarstellung und auch die Veröffentlichung der richtigen Daten erwartet. „Wir haben hiervon nur erfahren, weil wir selbst gestern Abend bei den Wahlergebnissen entdeckt haben, dass plötzlich jemand von uns mehr Stimmen hatte, als am Wahlabend öffentlich gemacht worden war“, so Stude, der zudem bedauert, dass die jeweils besseren Kandidaten von SPD und Grünen am Wahlabend selbst keine Möglichkeit hatten, ihr tatsächlich erzieltes Ergebnis auch zu genießen. „Jeder Mensch kann Fehler machen. Der anschließende Umgang damit ist entscheidend“, erklärte Ingo Stude abschließend.

Wie Wahl- und Hauptamtsleiter Jan Schwering erläuterte, bedaure man die Panne seitens der Verwaltung außerordentlich. Ursächlich, so Schwering, seien schlicht und ergreifend zwei unterschiedliche Meldebögen gewesen, die am Wahlabend versehentlich im Umlauf waren. Auf einem der Bögen, mit denen die – übrigens korrekt ermittelten – Auszählungsergebnisse aus den Wahllokalen an die Verwaltung übermittelt wurden, stand die SPD auf Position zwei, auf dem anderen waren es die Grünen.

Bedingt durch die automatisierte Erfassung der Bögen sei der Fehler nicht unmittelbar, sondern erst bei der Wahlprüfung am Folgetag aufgefallen. Im Online-Portal „Votemanager“ habe man die Ergebnisse unmittelbar korrigiert. Da die Abweichung im Gesamtergebnis jedoch lediglich 0,2 Prozent beträgt und damit keinerlei Auswirkungen auf die Mandatsverteilung hat, habe man es seitens der Verwaltung für ausreichend erachtet, die Politik umfassend in der bereits am heutigen Mittwoch stattfindenden Sitzung des Wahlausschuss über das Malheur zu informieren.

von Dietmar Jeschke

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