Bürgerbegehren zum Marktumbau beantragt
Bild: Wild
Die Umgestaltung des Marktplatzes könnte Thema eines Bürgerbegehrens und gegebenfalls sogar eines Bürgerentscheids werden – auf jeden Fall aber ein Top-Thema im Kommunalwahlkampf.
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In einem Schreiben an Rats- und Verwaltungschef Jochen Walter wird formal ein Bürgerbegehren beantragt, das nach der Gesetzeslage auch in einen Bürgerentscheid münden könnte, falls der Rat im Fall eines erfolgreichen Begehrens nicht auf die Linie der Antragsteller einschwenkt. Ziel des Begehrens ist es, dass „die Bürger der Stadt Warendorf an Stelle des Rates über die Angelegenheit der Gemeinde in Form des Bürgerentscheides selbst bestimmen“.

Die Fragestellung stellen sich die Initiatoren so vor: „Sind Sie für die Neupflasterung nur des Innenbereiches des Marktplatzes mit Naturstein-Großpflaster unter Beibehaltung des derzeit bestehenden Untergrunds, wobei das jetzige Kleinpflaster im Außenbereich – unter Sanierung der beschädigten Bereiche – zu erhalten ist?“

In der Begründung heißt es, dass durch die von der Verwaltung geplante Neugestaltung des Marktplatzes „dessen historischer Charakter verloren“ ginge. Die Variante der Antragsteller („kleine Lösung“) würde weniger Kosten und eine kürzere Bauzeit zur Folge haben, rechnen die Antragsteller vor.

Zur Erinnerung: Für die zurzeit zumindest zur Bezuschussung bei der Bezirksregierung angemeldeten „großen Lösung“ werden eine Bauzeit von etwa neun Monaten und ein Kostenaufwand rund einer Million Euro veranschlagt. „Ein überteuerter Marktplatzneubau bedeutet weniger Geldmittel für andere dringende Projekte im gesamten Stadtgebiet von Warendorf. Die kleine Lösung dagegen geringerer Kostenaufwand, kürzere Bauzeit und Anliegerfreundlichkeit“, sagt Jürgen Blumenthal, der zusammen mit Sara Funke und Klaus Koglin als „Vertretungsberechtigte“ der Antragsteller angegeben wird.

In dem Schreiben wird die Verwaltung ersucht, die Zulässigkeit des beantragten Begehrens zu prüfen und die dadurch entstehenden Kosten zu ermitteln.

Weiterer Bericht über eine erste Reaktion von Bürgermeister Jochen Walter sowie Kommentar zum Thema in der Warendorfer Ausgabe der „Glocke“ vom 18. April.

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