Hallenbad-Neubau liegt im Zeitplan
Bild: Poschmann
Das altersschwache Hallenbad im Schulviertel noch vor einem Neubau barrierefrei umzugestalten, wie von der SPD beantragt, hat der Hauptausschuss aus Kostengründen abgelehnt.
Bild: Poschmann

„Aufgefallen“ war die Sache in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Andrea Kleene-Erke hatte für ihre SPD-Fraktion beantragt, im Haushalt 150 000 Euro für den barrierefreien Umbau des alten Hallenbads bereitzustellen.

Denn für den politisch bereits beschlossenen Neubau eines Hallenbads („Die Glocke“ berichtete mehrfach), so die Sozialdemokratin, „finde ich bis 2023 keine entsprechende Position“. Es könne aber nicht sein, dass behinderte Menschen bis zum St. Nimmerleinstag warten müssten, bis sie in der Emsstadt ein Hallenbad benutzen könnten.

Ralph Perlewitz (CDU) war da offensichtlich anders informiert: „Beim Neubauprojekt liegen wir im Zeitplan“, so der Christdemokrat. Das konnte Dr. Martin Thormann, Erster Beigeordneter der Stadt, bestätigen. Es sei vorgesehen, bis 2023 eine Summe von 4,2 Millionen an die Stadtwerke zu transferieren. Die seien für diese Baumaßnahme federführend. Man habe aber, so Dr. Thormann, die Millionenbeträge im Finanzplan nicht ausdrücklich mit der Zweckbestimmung „Hallenbad-Neubau“ ausweisen dürfen. „Ansonsten wären 19 Prozent Mehrwertsteuer fällig geworden“, sagte der Experte. „Das wäre doch blöd.“

Das Projekt, so Dr. Thormann weiter, liege keineswegs auf Eis. Im Rathaus habe kürzlich bereits ein Planer erste Modelle vorgestellt, im Frühjahr kommenden Jahres sollen die Bürger an den Planungen beteiligt werden. „Wir werden zügig, aber ohne Hast vorgehen“, gab der Erste Beigeordnete die Marschrichtung vor. Sie habe, so Andrea Kleene-Erke, mit ihrem Antrag natürlich nicht die Stadt in steuerliche Bedrängnis bringen sondern ein Zeichen zugunsten der Teilhabe behinderter Menschen setzen wollen. Allerdings, da waren sich alle Nicht- Sozialdemokraten im Hauptausschusses einig, würden 150 000 Euro für die Herstellung der Barrierefreiheit im alten Bad wohl kaum ausreichen. Da sei man ganz schnell im siebenstelligen Bereich, ab Bürgermeister Axel Linke zu bedenken. „Barrierefreiheit ist wichtig, aber für eine relativ kurze Übergangszeit städtisches Geld verbrennen ist auch nicht gut“, fügte Jessica Wessels (Grüne) hinzu. Der SPD-Antrag wurde abgelehnt.

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