Warendorf: Briefwahlunterlagen zu spät
Bild: Edelkötter
Nicht alle Stimmzettel von Wahlberechtigten, die gerne gewählt hätten, landeten in den Urnen. Einige Warendorfer erhielten die beantragten Briefunterlagen erst nach dem Wahltag.
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Das hat am Mittwoch auf „Glocke“-Nachfrage die Leiterin des Bürgerbüros, Karin Kövener, bestätigt. Schon am Sonntag habe es Anrufe aus mehreren Wahllokalen gegeben, in denen Bürger ohne Wahlberechtigungsschein erschienen waren. Diese hatten sich mokiert, dass sie die beantragten Wahlunterlagen nicht bekommen hätten.

 „Da konnten wir leider nichts mehr machen“, bedauert die für die Organisation der Wahlen zuständige Teamleiterin auf „Glocke“-Nachfrage. Es gebe eine gesetzliche Frist zur Beschwerde, die aber am Samstag (24. Mai) um 12 Uhr abgelaufen war. Bis dahin sei auch das Bürgerbüro geöffnet gewesen, und nur wer sich bis zu diesem Zeitpunkt nicht gemeldet hatte und glaubhaft versichern konnte, die beantragten Wahlunterlagen nicht bekommen zu haben, dem konnte noch rechtzeitig geholfen werden.

Einige Wahlberechtigte, die Mitte der Woche noch die Briefwahl beantragt hatten, haben die Wahlzettel erst am Montag und Dienstag erhalten, wie der „Glocke“ geschildert wurde. Das deutet nach Einschätzung der Stadtverwaltung darauf in, dass es an der postalischen Zustellung gehapert haben könnte. Zwar sei davon auszugehen, dass Postsendungen in der Regel einen Tag nach Aufgabe beim Empfänger landeten, doch gebe es darauf keinen Rechtsanspruch, der eingeklagt werden könne, lautet die Einschätzung aus dem Bürgermeisterbüro. Dabei sei die Stadtverwaltung Warendorf, die bis zum 1. April ihre Post über einen anderen regionalen privaten (und günstigeren) Serviceleister verschickt hatte, aufgrund der Erfahrungen erst kürzlich wieder zur Deutschen Post AG gewechselt, wie Dieter Stafflage, Teamleiter des Ressorts „zentrale Dienste“, auf Anfrage erläuterte. 

Wieviele verhinderte Wähler in Warendorf insgesamt davon betroffen waren, konnte Kövener nicht sagen, schätzt die Zahl aber auf mehr als ein Dutzend.

Am Mittwochabend (17 Uhr) entscheidet der Wahlausschuss in der Stadtverwaltung über das amtliche Endergebnis. Es ist damit zu rechnen, dass das Thema der zu spät eingegangenen Wahlunterlagen angesprochen wird. Am Wahlausgang wird das alles wohl nichts ändern.

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