Neue Regierungspräsidentin will OWL zukunftsfähig machen



Die neue Detmolder Regierungspräsidentin Anna Katharina Bölling will OWL zukunftsfähig machen. Wie, das hat sie nun erklärt.

In ihrer ersten Regionalratssitzung als Regierungspräsidenten nahm Anna Katharina Bölling im großen Sitzungssaal der Bezirksregierung Detmold einen Blumenstrauß von dem Regionalratsvorsitzenden Heinz-Günter Koßmann entgegen. Foto: Walkusch

Detmold (gl) - „Bei aller Bescheidenheit: Wir sind hier die Macher, während woanders noch diskutiert wird“, sagte Anna Katharina Bölling (CDU) am Montag bei ihrer ersten Regionalratssitzung als Regierungspräsidenten der Bezirksregierung Detmold. In ihrer Antrittsrede hob sie die Stärken Ostwestfalen-Lippes hervor und gab einen Überblick über die bevorstehenden Aufgaben – wie etwa den Regionalplan.

Was für Zukunft OWLs am wichtigesten ist

Die starke Verbindung zwischen Stadt und Land mache die Region aus. Da gebe es auf der einen Seite Städte wie Bielefeld und Paderborn, auf der anderen Seite kleinere Städte, „die als Inspirationsquelle dienen. Das ist unsere DNA“, sagte die neue Regierungspräsidentin, die Anfang dieses Monats das Amt von Marianne Thomann-Stahl (FDP) übernommen hatte.

Die wichtigste Aufgabe für die Bezirksregierung sei nun die zukunftsfähige Gestaltung OWLs. Die größten Faktoren seien dabei der Klimaschutz und eine nachhaltige Regionalentwicklung, sagte die neue Regierungspräsidentin. Dort müsse man die richtige Balance zwischen Steuerung und Flexibilität finden.

Regionalplan soll bis Ende 2022 stehen

Unter dem Titel „Urbanland“ stand die Regionale 2022. Der Name soll eine Zielvision des Strukturen-Entwicklungsprogramms sein, das aktuell in OWL umgesetzt wird. Am Sonntag erst fand der „Urbanland Sommer“ im Paderborner Zukunftsquartier seinen diesjährigen Abschluss. „Wir tun gut daran, diesen Schwung mitzunehmen“, sagt Anna Katharina Bölling.

Geprägt werden wird der Anfang ihrer Amtszeit aber wohl durch ein Thema: Der Regionalplan soll bis Ende kommenden Jahres zum fertiggestellt und verabschiedet werden. „Das ist ein sehr komplexes Thema“, sagte die Regierungspräsidentin. In den wenigen Wochen ihrer Amtszeit habe sie schon viele Gespräche zu dem Thema geführt. Viele weitere würden noch folgen.

„Ein Plan der Möglichkeiten“

Eine Übersicht über den aktuellen Stand gab dabei Jens Kronsbein, Leiter der Abteilung für Regionale Entwicklung, Kommunalaufsicht und Wirtschaft. „Es wird ein Plan der Möglichkeiten“, sagte er. Bis Ende März 2021 hatten Privatpersonen und öffentliche Stellen die Gelegenheit, Stellung zu nehmen. Die Einwände der öffentlichen Stellen werden nun bei Erörterungsterminen erläutert. Zu den privaten Einwänden bezieht die Bezirksregierung ebenfalls Stellung. Anfang kommenden Jahres soll der geänderte Entwurf noch einmal ausgelegt werden, bis dann Ende 2023 der Feststellungsbeschluss erfolgen soll. Einen Teil wird der Regionalplan dann voraussichtlich nicht enthalten: Windkraft.

„Der Ausbau erneuerbarer Energien ist bei der Planung ein wichtiger Schlüssel“, sagte Regierungspräsidentin Anna Katharina Bölling. Eine Aufgabe, die künftig auf die Bezirksregierung zukommt: Flächen für Windenergie festlegen. Das ist bisher den Kommunen überlassen – die sich aufgrund der neuen Regelungen verunsichert zeigen, inwiefern sie derzeit noch selbst Konzentrationsflächen festlegen sollten.

Fest steht: Spätestens Ende 2027 verlieren diese kommunalen Beschlüsse ihre Gültigkeit. Die Bezirksregierung arbeite mit Hochdruck daran, eine entsprechende Planung auf den Weg zu bringen, so Jens Kronsbein. Dafür sei es sinnvoll, die Windenergieflächen vom Regionalplan vorerst abzukoppeln, um dort im Zeitplan zu bleiben. Es würde dann also einen Regionalplan Windkraft geben, der später eingebunden werde.

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