Batteriefabrik: Opposition will Klärung
Bild: MEET
Forscher des „Münster Electrochemical Energy Technology“ (MEET) sind federführend, wenn es um den Aufbau der Batterieforschungsfabrik in Münster geht. Aus der Politik aber ebbt die Kritik an der Standortwahl nicht ab.
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Die Fraktionen der Grünen, Linken und FDP wollen laut einer Mitteilung der Grünen-Abgeordneten Margit Stumpp an diesem Mittwoch von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) detaillierte Antworten auf die Frage, warum sich die Bundesregierung für Münster als Standort für die Forschungsfabrik entschieden hat.

Stumpp teilte am Samstag mit: „Rund um diese für den Mobilitätsstandort Deutschland wichtige innovations- und industriepolitische Förderentscheidung sind viele Fragen offen und ergeben sich Widersprüche." Das Forschungsministerium verschweige trotz mehrerer parlamentarischer Anfragen die Bewertung der acht Bewerberstandorte für die Batteriefabrik, die sich im Verfahren befunden hätten. An sich sei es nicht verwerflich, wenn der Standort in Wahlkreisnähe der Ministerin sei, sagte Stumpp der Deutschen Presse-Agentur, „aber sie hat dafür zu sorgen, dass der Entscheidungsweg öffentlich nachvollziehbar wird".

Seit Ende Juni Münster und nicht Ulm den Zuschlag für die Forschungsfabrik bekommen hatte, wird im Südwesten für herbe Kritik laut. In Ulm wird bereits intensiv auf diesem Gebiet gearbeitet. An der Wahl Münsters hatte es auch Kritik gegeben, weil Karliczek aus dem nahe gelegenen Ibbenbüren kommt.

Die Ministerin hatte die Entscheidung verteidigt. Ausschlaggebend seien die Exzellenz der Forschung, der volkswirtschaftliche Nutzen und der gesamte Prozess der Batterieproduktion einschließlich des Recyclings in Münster gewesen. Am Mittwoch kommt der Bundestag sowieso zu einer Sondersitzung zur Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zusammen. Für diesen Tag wurde nun auch die Sondersitzung des Forschungsausschusses beantragt.

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